Bitcoin Forum

Hey, viele von euch haben das wahrscheinlich schon im internationalen Forumsteil gelesen, aber für die dies noch nicht wissen:

Es gibt einen amerikanischen Anwalt, der versucht den Namen Bitcoin für sich zu trademarken um damit, wie er offen zugibt Rechte geltend zu machen, wovon er sich Geld erhofft.

Der Typ is in Amerika schon gescheitert und kündigt jetzt an es im Rest der Welt zu probieren.
Wäre gut, wenn Jemand wüsste, wie man darüber bescheid bekommt, ob ers auch hier in Deutschland probiert.


Guckt euch das mal an: http://forum.bitcoin.org/index.php?topic=27412.0

Da steht das alles gut erklärt.

Wenn er in den USA gescheitert ist, wird er in Deutschland erst recht auf die Schnauze fallen, denke ich.

Ich wundere mich immer wieder, was für wertloses Gesocks unter den Steinen hervorgekrochen kommt, wenn es mal 'ne Mark zu machen gibt. Widerlich!

hat studiert und ist trotzdem so dumm...
mann kann auch keine Erfindungen patentieren die schon 2 Jahre der Öffentlichkeit bekannt sind, also wieso sollte
das bei Namensrechten funktionieren?! wird es nicht.
Falls doch wird er den Prozess verlieren und das Trademark aberkannt wenn der Richter mit bekommt das Bitcoin Opensource/Allgemeingut ist.

Es ist leider schwer, eine einmal anerkannte Marke wieder löschen zu lassen. Denn dann müßte ja eine Behörde zugeben, daß sie einen Fehler gemacht hat...

Es ist alles andere als schwer, eine Marke löschen zu lassen.

Allerdings geht das nur, wenn bereits vorher eine Marke gleichen Inhalts bestand.

Die Wortmarke Bitcoin, die sich dieser Anwalt nun eintragen lässt, wird man nicht löschen können, es sei denn, es kann bewiesen werden, dass bereits ein älteres, besseres Recht an dem Namen Bitcoin besteht. Dies ist durch bitcoin.org vermutlich gegeben. Es wäre allerdings notwendig, die Bekanntheit dieses Namens zu belegen, und das könnte tatsächlich schwierig sein.

Das ganze trifft so nur auf die Wortmarke Bitcoin zu, eine Bildmarke würde wiederum anders gehandhabt.

Zu beachten wäre auch, für welche Zwecke die Marke Bitcoin eingetragen wird. Lässt sich dieser Anwalt die Marke für Waschmaschinen eintragen, ist vermutlich nichts dagegen zu machen, allerdings sähe ich da auch kein Problem.

Insgesamt würde ich dem ganzen Vorgang sehr gelassen entgegensehen. Er wird vermutlich eine der üblichen Abmahn-Erpressungs-Maschen versuchen, und damit ein paar kleinere Hobby-Webseitenbetreiber abkassieren, aber größerer Schaden dürfte nicht entstehen.

Ich schon. Wäre ich Kunde eines Waschsalons, würde ich in Bitcoin zahlen wollen. Also muß es Hersteller von Waschmaschinen geben, die Bitcoin unterstützen und dann natürlich auch damit werben.

In Deutschland oder Europa damit durchzukommen sollte nicht schwer sein, wenn niemand anderes vor ihm daran gedacht hat. Man meldet die Marke beim Patent- und Markenamt an, zahlt einen überschaubaren Betrag und nach einer recht oberflächlichen Prüfung der Beamten, die ihre Datenbanken checken, wird die Marke im Markenblatt veröffentlicht. Wenn dann niemand innerhalb von 3 Monaten Einspruch erhebt wird die Marken für 10 Jahre eingetragen. Allerdings sollte der der Einspruich erhebt natürlich Rechte an dem Namen besitzen, die er geltend machen kann. Es bringt also nichts wenn irgendwer Einspruch erhebt der an dem Wort Bitcoin keine Rechte hat.

Auf Europa Ebene läuft es genauso. Man definiert die benötigten Klassen in der man die Marke eintragen möchte, recht es ein, zahlt 1000 € Gebühr, es wird auf formale Richtigkeit des Anrags geprüft, die Marke wird veröffentlicht und wenn dann nach drei Monaten kein Einspruch erfolgt -> eingetragen.

Auf europäischer Ebene war allerdings schon jemand anderes eher dran:

Die folgende Person hat vor 4 Tagen den Antrag auf die Marke Bitcoin eingereicht:

ame:   Tibanne Co. Ltd.
Nummer:   465698
Natürliche/juristische Person:   juristische Person
Anschrift:   Cerulean Tower 15F 26-1 Sakuragaoka-Cho
Postleitzahl:   150-8512
Stadt:   Shibuya Tokyo
Staat:    JAPAN
Korrespondenzanschrift:   Tibanne Co. Ltd.  Cerulean Tower 15F 26-1 Sakuragaoka-Cho Shibuya Tokyo 150-8512 JAPÓN
Telefon-Nummer:   00 81-345501529
Fax:   00 81-345883915


Soviel dazu!

Aktueller Status der Eintragung:

Prüfung der Klassifizierung: 07/07/2011 -> OK
Recherchen: 07/07/2011 -> OK

Stand der Dinge: Anmeldung wird geprüft

Sobald diese Eintragung also veröffentlicht ist und niemand anderes eher dran war (was in diesem Fall offensichtlich nicht der Fall war), wird die Marke nach drei Monaten ohne Widerspruch eingetragen.


Grüße!

Tibanne Co. Ltd.? Das ist doch die Firma die mtgox betreibt?!?

So siehts aus. Da wird jemand richtig Kasse machen. Und die Kohle dafür habe sie doch 1000x über. Auch wenn es nix wird.

Wollte ich auch gerade schreiben.

Einmal angenommen es wäre so.

Hat jemand Ahnung, wer den Namen 'BitCoin' erfunden hat und ob dieser Name nicht unter einer Art 'OpenSource' Recht steht.

Falls ja, könnte man MtGox ja mal fragen, was die mit der Anmeldung erreichen wollen - 'OpenSource'-Rechte vor gierigen Anmeldern schützen oder sich selbst ein Monopol am Namen 'BitCoin' verschaffen.

Den Namen vor gierigen Anmeldern schützen wollen sie sicher nicht. ^^

Ich kenne mich da leider nur mit der kommerziellen Seite aus. Ob es da eine spezielle Regelung im Bezug auf OpenSource gibt weiss ich nicht.

Aber sowas wie firefox gehört ja auch der Mozilla Foundation.

Ich kann mir doch auch keine Wörter Patentieren, wäre so als wenn ich mir EURO patentieren lassen will, oder KUH oder AFFE.

Natürlich kannst Du Dir Wörter patentieren schützen lassen. Aber natürlich keine Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs wie Kuh oder Affe.

Aber Bitcoin? Das ist kein Wort! Und ohne rechtliche Grundlage ist es auch keine Währung wie Euro oder Dollar. Was also ist Bitcoin? Es ist ein Phantasie-Wort, dass es in keiner Sprache gibt und davon ausgehend kann man es schützen lassen. Wobei natürlich Patent nicht gleich Marke ist.

Den einzigen Schutz gegen eine Fremdregistrierung des Wortes kann ich mir nur durch das White Paper von Satoshi oder etwas in der Art vorstellen. Oder eben dadurch das die Projektverantwortlichen den Ansprich bereits in einer anderen Form geltend gemacht haben.

Wenn das nach 3, 4, oder 5 Jahren niemand gemacht hat und es keine »OpenSource«-Schutz Regel gibt, dann hat der der zuerst daran gedacht hat einfach mal Glück gehabt. Und wenn die Behörden keinen offiziell vertretbaren Grund sehen, dann wirds auch eingetragen, wenn niemand mit älteren Rechten widerspricht.

Müsste es nicht reichen, dass die Domain bitcoin.org bereits am 18-Aug-2008 13:19:55 UTC registriert wurde und der Begriff bitcoin damit schon längst genutzt wurde?

nö, reicht nicht.

Wenn sowas reichen würde, könnte man sich teurer Markenanmeldungen sparen und einfach für 99 Cent die Domains reservieren, anstatt sich weltweit für viele 10.000 € die Rechte zu schützen.

Aber der der den Markenschutz hat, kann den der die Domain hat auf Markenrechtsverletzung verklagen und zur Herausgabe der Domain auffordern. Sofern die Domain kommerziell genutzt wird. Also wenn Du Müller heisst und die Domain www.mueller.de hast und darauf 100% private Sachen wie einen Familienstammbaum, paar Fotos oder sowas in der Art veröffentlichst, dann hat die Firma Müller Milch keine Chance dir die Domain abzunehmen. Aber im Normalfall wirst du ihnen die Domain gegen Zahlung eines akzeptablen Betrags sicher überlassen.

Der von dir beschriebene Fall wäre von einer Marke für Waschmaschinen allerdings nicht gedeckt. Hierfür wäre eine Marke für Bezahlsysteme notwendig. Im Übrigen ist es durchaus zulässig, einen Markennamen in der Werbung zu verwenden, wenn daraus kein Zueigenmachen der Marke folgt. Du darfst also durchaus damit werben, dass du Paypal als Zahlungsmittel nutzt, auch wenn du nicht der Markeninhaber von Paypal bist.

Ein Open Source Recht gibt es nicht. Gerade in Deutschland ist es besonders schwierig, rechtsverbindlich zu erklären, dass ein bestimmtes geistiges Eigentum gemeinfrei sein soll. In den USA z.B. gibt es die gängige Praxis der Überlassung in die sog. Public Domain. Eine echte Entsprechung hierfür gibt es in Deutschland nicht.



Ich unterstelle MtGox einfach mal keine bösen Absichten. Das Datum der Eintragung lässt für mich darauf schliessen, dass es sich um eine Reaktion auf die Markenbeantragung durch den Herrn Anwalt aus den USA handelt.

MtGox hat sicher ein hohes Interesse daran, vorzusorgen, um nicht in rechtliche Probleme wegen eventueller Namens- oder Markenverletzungen zu kommen. Schließlich arbeitet MtGox an einem eigenen Bezahlsystem, und dieses wäre mit Sicherheit eine Verletzung einer eventuellen Marke Bitcoin für den Zahlungsverkehr.

Genau so sehe ich das auch.

Gox braucht einfach das Image Dienstleister für die 'OpenSource'-Gemeinde der BitCoin-Nutzer zu sein, sonst hat Gox keine Chance gegen die etablierten Giganten (Mastercard, Ebay, Paypal, Google) zu bestehen.

Daher könnte es durchaus im Interesse von Gox liegen, die Marke in eine Art 'Foundation' einzubringen. Müsste man Gox bloß nahebringen, den Gedanken.

Einen Versuch wäre es jedenfalls wert.

danke, endlich hab ich ne telefonnummer von mt.gox, um denen auf den sack zu gehen, beim nächstem "vorfall"  ;D

@aandreas: Stimmt, an diesen Zusatznutzen habe ich noch gar nicht gedacht. :-) *ring ring*

Nachdem was sich Mt. Gox in den letzten Wochen geleistet hat, wäre es wohl ziemlich dreist, nach erfolgreicher Eintragung der Wortmarke "bitcoin" alle diesen Namen verwendende Entitäten zu verklagen.

Also das wäre dann sicherlich der endgültige Untergang von Mt. Gox!

Ich denke eher, dass sie dem Anwalt zuvorkommen wollten, damit genau das nicht passiert und sie damit der Community einen "Dienst" erweisen (und gleichzeitig selbst keine Nutzungsgebühren an den Anwalt entrichten müssen).
 

Da muss mal eine gute euro alternative zu mtgox kommen. Die scheinen bischen zu gierig zu sein.

Kannst Du Tatsachen dazu angeben, welchen Zweck Gox mit der Namensanmeldung verfolgt?

Es kommt ja ganz darauf an, was die mit der Anmeldung machen wollen.

Würde Gox die Namensrechte in eine 'Foundation' einbrigen, wäre das ein großer Vorteil für den BitCoin

Im Übrigen habe ich den Eindruck dass es sich bei den Erfindern des BitCoin und Gox teilweise um dieselben Personen handelt. Ich empfinde es daher als ziemlich unsinnig, wenn Leute, die vom BitCoin begeistert sind, auf Gox einprügeln, nur weil der erfolgreich ist.

Unabhängig davon wäre eine Euro Alternative zu Gox natürlich wünschenswert.

Stimmt wohl. Habe das Ganze mit worst case assoziert. Also einfach abwarten.
Kannst du aber auch tatsachen nennen wie du den Eindruck bekommst dass es sich bei mtgox um die Erfinder des Bitcoin handelt außer dass beide aus Japan kommen?

Der Erfinder des BitCoin ist ja 'bekanntlich' der unbekannte Herr Nakamoto (Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin#Urheber):  den nur sehr wenig bekannt ist, (er) hat sich Ende 2010 aus der Entwicklung zurückgezogen)

Auffällig fand ich aber die Ereignisse rund um den Daten-Leak bei MtGox. Wenn ich mich recht erinnere gab es dazu irgendwo ein Interview mit dem Leiter von MtGox und einem seiner leitenden Mitarbeiter. Es wurde zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen aber vieles deutete darauf hin, dass das geknackte 1/2 Millionen Dollar Konto genau diesem Mitarbeiter gehörte, von dem gesagt wurde, dass er von Anfang an bei der Entwicklung des BitCoins dabei war.

Das gibt für mich Sinn. Während der anfänglichen Entwicklung des BitCoins konnte man Tausende Coins für ein paar Euro erwerben. Die Leute von damals dürften Konten mit Massen von Coins besitzen, Konten, um die sie sich nicht weiter kümmern, die sie einfach nur in ihrem Wert wachsen lassen von 1 Cent pro Coin auf jetzt 10 EUR pro Coin. Und damals haben diese Leute sich sicher auch nicht viel Gedanken über sichere Passworte gemacht, so dass es nach dem Datenleak für Hacker einfach war, gerade ein derart dickes Konto zu knacken.

Neben der Tatsache, dass alles in Japan stattfindet, ist das für mich ein starkes Indiz dafür, dass heute viele oder zumindest einige der frühen BitCoin Entwickler an MtGox beteiligt sind.

Danke für die Antwort. Ist in der Tat ein interessanter Indiz.
Hab auch ein paar sachen von dir gelesen und finde es gut dass du das Ganze mehrmals hinterfragst.

Hmm... Klingt alles sehr mysteriös. Wenn jetzt Mt. Gox sich "Bitcoin" und "BTC" markenrechtlich schützen lässt, dann spricht es sehr dafür das sich Bitcoin durchsetzen wird, und es sollte nicht irgendein "Anwalt" damit Schindluder treiben können. Andererseits liegt auch da wieder die Gefahr das BTC bzw. Bitcoin monopolisiert wird. Bitcoin sollte frei sein und Allen gehören, und nicht einer einzelnen Institution oder Behörde. Btw. Mt. Gox wird doch sicher irgendwann an die Börse (Wall Street) gehen?  Noch ist's ja eine Ltd. (GmbH).

Wenn Gox eine Namensmarke eintragen lässt, dann spricht das zunächst einmal nur dafür, dass Gox an den BitCoin glaubt (was ja kein Wunder ist).

Dass sich der BitCoin durchsetzen wird, ist damit leider noch nicht ausgemacht. Der Glaube von Gox wird dafür nicht reichen.

Da gebe ich Dir Recht. In diesem Zusammenhang gibt es noch viele Fragen. Aber das ist vermutlich normal, bei einer Sache die derart schnell wächst. Die User müssen halt dran bleiben am Ball und darauf achten dass ihre 'OpenSource' Interessen gewahrt bleiben.

Beruhigend finde ich in diesem Zusammenhang, dass die Gox Eigentümer vermutlich eine Menge eigene Coins haben. Wahrscheinlich verdienen die bisher mehr an der von ihrer Börse verursachten Wertsteigerung des Coins als an den Börsengebühren, so dass ihnen das Wohlergehen des Coins zumindest ebenso wichtig ist wie der Erfolg ihrer Börse.

Sollte der BitCoin nämlich zum Erfolg werden, wird die Börse überflüssig. Wenn alle mit Coins bezahlen, braucht man keine Börse mehr.

Bis dahin können sie aber noch ein Weilchen einige Bitcoins mit Tauschgebühren verdienen ;)

lest doch mal im englischen forum junx, es gab kein 1/2milion kundenkonto, das gehackt wurde, laut mark und jason (der neue). sondern der angreifer hat sich mit dem adminaccount jedemenge bitcoins "aus der luft" erschaffen, um diese dann auf den markt zu schmeissen.

Bevor das jemand falsch versteht will ich meine 2 Cents dazu geben.
Das man innerhalb des Gox - Systems bitcoins aus der luft erschafft ist nicht schwierig. Man braucht nur Zugang zur Datenbank. Die User haben dort nicht jeder einzeln eine eigene Wallet sondern bekommen lediglich ihr persönliche Adresse die aus mindestens einem Wallet generiert wird. Im Prinzip hat das an sich alleine betrachtet nichts mit dem Bitcoin-System zu tun.
(Zumindest würde ich es so entwickeln.)

Hab in anderen Foren gelesen dass die Leute "Panik" bei solchen und ähnlichen Äußerungen bekommen. Wollte es halt so nicht stehen lassen  ;D

.
Vielleicht hast Du Recht, in seiner 'Clarification (http://forum.bitcoin.org/index.php?topic=24727.msg307017#msg307017)' schreibt Gox tatsächlich:
'an unknown person logged in to the compromised admin account ...
We would like to note that the Bitcoins sold were not taken from other users’ accounts—they were simply numbers with no wallet backing.'

Selbst wenn in dem kompromittierten Administrator Konto keine große Menge Geld gewesen sein sollte (was ich immer noch für möglich halte, wenn Gox es auch nur ungern zugeben wird), handelte es sich bei dem Administrator laut Interview um eine Person, welche von Anfang an bei der Entwicklung des BitCoin dabei war - und darum ging es oben, dass an Gox Leute beteiligt sind, welche den BitCoin maßgeblich mit entwickelt haben.
.

Um mal wieder auf das Thema "europäische Wortmarke Bitcoin" zurückzukommen, ich glaube dieser Link wurde noch nicht gepostet:

http://esearch.oami.europa.eu/copla/trademark/data/010103646

Das ist im Moment der Antrag, ich vermute daß alle weiteren Schritte dort publiziert werden (sicher bin ich mir allerdings nicht).