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Author Topic: Wiederspruch gegen mtgox bitcoin trademark  (Read 2067 times)
molecular (OP)
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September 27, 2012, 08:16:18 PM
 #1

wurde dies schon diskutiert?



pdf mit widerspruch und bild von bitCOIN-logo

http://esearch.oami.europa.eu/copla/trademark/data/010103646/download/112809178

gefunden auf dieser Seite:

http://esearch.oami.europa.eu/copla/trademark/data/010103646 (tibanne (mtgox) trademark "bitcoin")

Der "opponent" ist:

Soyando Media Network GmbH
Palmaille 96
22767 Hamburg

Der vertretende Rechtsanwalt (Rechtsanwalt Arne Platzbecker) hat dieselbe Adresse.

wtf is going on?

PGP key molecular F9B70769 fingerprint 9CDD C0D3 20F8 279F 6BE0  3F39 FC49 2362 F9B7 0769
lame.duck
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September 27, 2012, 09:58:52 PM
 #2

http://www.trademarkia.com/ctm/bit-coin-841678.htm

Scheinbar waren die tatsächlich etwas schneller, Warum man beim DPMA als auch bei der Gemeinschaftsmarkenrecherche dazu nichts findet, kann ich jetzt allerdings auch nicht erklären.
Spekulatius
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November 29, 2012, 08:07:43 PM
 #3

Und was heisst das jetzt?

Darf jetzt keiner mehr Produkte mit "Bit-Coin" im Namen vertreiben?
Akka
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November 29, 2012, 08:22:35 PM
 #4

War ja klar, schnell einen Namen sichern und dann abkassieren.

Das dass erlaubt ist ist echt zum k***.

15.06.2011 den Namen Registriert, also 2 Wochen nach erscheinen dieses Artikels beim Spiegel: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/hacker-waehrung-bitcoin-geld-aus-der-steckdose-a-765382.html

ganz komischer Zufall.

All previous versions of currency will no longer be supported as of this update
bitcoin_de
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November 29, 2012, 09:59:53 PM
 #5

Nabend!

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Marke wertlos ist, weil das Wort Bitcoin gem. Markenrecht im Juni 2011 aufgrund der Vielzahl von Nutzern bereits als "freihaltungsbedürftiger Gattungsbegriff" gem. § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG einzustufen war. Da hat im Europäischem Markenamt wohl mal wieder jemand nicht aufgepasst. Das wäre im Prinzip so als wolle sich Jemand das Wort "Gold" als Marke für den Handel von Gold oder "Software" für ein Download-Portal eintragen lassen. tz...tz...tz... Roll Eyes

Da wir (die Bitcoin Deutschland GmbH) zudem das Wort Bitcoin bereits ein paar Tage vor der Markenanmeldung von Tibanne in Deutschland im geschäftlichen Verkehr genutzt haben, dürfte da eigentlich nichts anbrennen. Ich denke, dass die Jungs & Mädels von Tibanne nicht wirklich wussten was sie da gemacht haben und ihre wertlose Marke nun erst gar nicht versuchen werden zu nutzen - geschweige denn gegen User und/oder Webseiten vorgehen werden, die den Namen Bitcoin verwenden. Das Geld für die Markenanmeldung hätten die sich so gesehen wirklich sparen können.

Ach ja, von unserer Seite aus darf jeder die Marke Bitcoin weiterhin und für alle Ewigkeit kostenlos nutzen. Es kann zwar nur einen Highlander Bitcoin geben, aber der ist für alle da Grin

Viele Grüße,
Oliver

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November 30, 2012, 08:32:18 AM
 #6

Nabend!

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Marke wertlos ist, weil das Wort Bitcoin gem. Markenrecht im Juni 2011 aufgrund der Vielzahl von Nutzern bereits als "freihaltungsbedürftiger Gattungsbegriff" gem. § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG einzustufen war. Da hat im Europäischem Markenamt wohl mal wieder jemand nicht aufgepasst. Das wäre im Prinzip so als wolle sich Jemand das Wort "Gold" als Marke für den Handel von Gold oder "Software" für ein Download-Portal eintragen lassen. tz...tz...tz... Roll Eyes

Da wir (die Bitcoin Deutschland GmbH) zudem das Wort Bitcoin bereits ein paar Tage vor der Markenanmeldung von Tibanne in Deutschland im geschäftlichen Verkehr genutzt haben, dürfte da eigentlich nichts anbrennen. Ich denke, dass die Jungs & Mädels von Tibanne nicht wirklich wussten was sie da gemacht haben und ihre wertlose Marke nun erst gar nicht versuchen werden zu nutzen - geschweige denn gegen User und/oder Webseiten vorgehen werden, die den Namen Bitcoin verwenden. Das Geld für die Markenanmeldung hätten die sich so gesehen wirklich sparen können.

Ach ja, von unserer Seite aus darf jeder die Marke Bitcoin weiterhin und für alle Ewigkeit kostenlos nutzen. Es kann zwar nur einen Highlander Bitcoin geben, aber der ist für alle da Grin

Viele Grüße,
Oliver

Ich kenne mich zwar nicht aus in solchen Dingen, aber ich denke trotzdem du hast hier recht.

Ist doch schön, sowas, oder?

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