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Author Topic: GEZ sparen  (Read 54420 times)
mezzomix
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October 26, 2016, 03:37:18 PM
 #261

Ich habe jetzt auch noch persönlich mit einem Anwalt telefoniert, der eine Klage bezüglich der Bargeldhinterlegung ebenfalls ablehnt. Er hat mir erzählt, dass ihn die Abweisung der Hinterlegung nicht wundert, da die Behörden üblicherweise in den unteren Instanzen aus Gründen der Arbeitserleichterung und um zur Abschreckung solche Versuche immer abwehren. Er hat mit auch zu verstehen gegeben, dass er den Fall aus finanziellen Gründen nicht übernimmt. Er wäre nur gegen eine Individualvereinbarung mit 300,- EUR pro Stunde bereit gewesen, den Fall zu übernehmen, wobei ich diese Kosten (fast) vollständig tragen müsste, selbst wenn ich gewinne. Unter 40 anrechenbaren Stunden sei in der 2. Instanz nichts drin. Sein Einschätzung war aber, dass die Richter in der 2. Instanz auch keine Lust haben, sich hier gegen andere Behörden und den politischen Status Quo zu stellen. In der 3. Instanz würden sich dann die Kosten nochmal vervielfachen.

Soviel zum Thema Rechtssystem (Euphemismus).
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thandie
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October 26, 2016, 03:45:06 PM
 #262

...da die Behörden üblicherweise in den unteren Instanzen aus Gründen der Arbeitserleichterung und um zur Abschreckung solche Versuche immer abwehren....

Soviel zum Thema Rechtssystem (Euphemismus).


Also faul aber nicht unparteiisch?
mezzomix
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October 26, 2016, 04:17:12 PM
 #263

...da die Behörden üblicherweise in den unteren Instanzen aus Gründen der Arbeitserleichterung und um zur Abschreckung solche Versuche immer abwehren....

Soviel zum Thema Rechtssystem (Euphemismus).
Also faul aber nicht unparteiisch?

So ist es. Mann darf es ruhig auch eine Bankrotterklärung nennen. Die bereits früher von mir zitierte Aussage von Andreas Vosskuhle, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, passt da perfekt ins Bild:

... er werde das Urteil solange hinauszögern, bis die EZB Fakten geschaffen habe oder aber ... mit irgendeinem der vielen juristischen Scheinargumente ... (die) offensichtliche Mandatsverletzung durch die EZB ... umgehen.

Eine Rechtsbeugung durch einen Schwerstkriminellen ganz offen angekündigt!
iudica
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October 27, 2016, 08:42:05 AM
 #264

1. Warum konntest Du Dich nicht an die Klage von dem Kollegen Häring anhängen? Für die Rechtsanwälte wäre das ja ein recycelter Fall?

2. Versuche doch mal das Ruhen des Verfahrens zu erwirken, bis obiger Fall entschieden ist.

3. Es gibt so viele GEZ-Hasser, wieso sammelst Du von denen nicht Geld ein für einen "Präzedenzfall"?

mezzomix
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October 27, 2016, 10:23:13 AM
 #265

1. Warum konntest Du Dich nicht an die Klage von dem Kollegen Häring anhängen? Für die Rechtsanwälte wäre das ja ein recycelter Fall?

Keine Ahnung, da musst Du Deinen Kollegen fragen.

2. Versuche doch mal das Ruhen des Verfahrens zu erwirken, bis obiger Fall entschieden ist.

Gute Idee. Ich frage mal beim Gericht nach, ob sie die 4 Wochen Frist aussetzen, bis der Fall dieser Fall entschieden ist.

3. Es gibt so viele GEZ-Hasser, wieso sammelst Du von denen nicht Geld ein für einen "Präzedenzfall"?

Könnte man sich überlegen, ist aber vermutlich schwierig, da das Geld auch im Falle einer positiven Entscheidung offensichtlich weg ist. Nebenbei ist die Frist von 4 Wochen (jetzt noch eine Woche) ebenfalls darauf angelegt ein solches Vorhaben zu torpedieren.
Block_303
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October 29, 2016, 08:30:28 AM
 #266


3. Es gibt so viele GEZ-Hasser, wieso sammelst Du von denen nicht Geld ein für einen "Präzedenzfall"?

Aber was heißt denn Hasser? Nichteinverstandene trifft es besser.
Faktisch ist das eine Zwangsabgabe, gegen meinen Willen. Warum soll man sowas lieben?

Und gefragt wird der Bürger vorher auch nicht, ob und welchen Schrott im öffentlich rechtlichen Radio- und Fernsehbetrieb und den dazugehörigen Medienkanälen im Internet man nutzt und bezahlen möchte. Abgesehen davon, daß sich ARD und ZDF immer mehr in Richtung DDR 1 und DDR 2 bewegen, also mit regierungsfreundlichen Sendungen neben all dem Mumpitz.

Ja sorry, das ist hier nicht das Thema.




Evolyn
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November 01, 2016, 07:21:00 AM
 #267

Mich würde Eure Meinung zu heimatundrecht, thetwinboys usw interessieren, die gehen ja ganz anders an die Sache ran. Gibt ja einige Foren zum Thema Beitragsservice im Internet aber dort wird alles was in die Richtung geht nicht gerne gesehen und entsprechend sofort gelöscht.

Was mich aber am meisten wundert, ich habe anfang dieses Jahres einen Brief mit drei Sätzen (hab nachgesehen, wirklich nur drei) an die für mich zuständige Rundfunkanstalt geschrieben nachdem ich vor allem von den twinboys inspiriert worden bin. Wie zu erwarten kam danach direkt ein Antwortschreiben mit dem typischen Bla bla aber jetzt kommt der kuriose Teil, ich habe danach nie wieder ein Schreiben weder vom Beitragsservice noch von der Rundfunkanstalt erhalten. Sonst immer pünktlich alle zwei oder drei Monate ein Schreiben im Briefkasten gehabt.

Wenn ich dann hier oder wo anders zu dem Thema lese, weiß ich nicht was ich dazu sagen soll. Es werden Romane geschrieben, es wird sich echt Mühe gegeben als würde man Vollzeit dafür bezahlt werden, aber das Resultat ist immer am Ende die knapp 20 Euro monatlich oder was das mittlerweile sind zähneknirschend zu zahlen. Ist es bei mir die Ruhe vor dem Sturm oder ist es wirklich so einfach von denen in Ruhe gelassen zu werden?

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mezzomix
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November 01, 2016, 09:27:31 AM
 #268

Mich würde Eure Meinung zu heimatundrecht, thetwinboys usw interessieren, die gehen ja ganz anders an die Sache ran. Gibt ja einige Foren zum Thema Beitragsservice im Internet aber dort wird alles was in die Richtung geht nicht gerne gesehen und entsprechend sofort gelöscht.

Sie gehen anders an die Sache heran, werden aber gegen Gewalt seitens der Behörden letztendlich keinen Erfolg haben.

Ich stimme (leider) insofern inzwischen mit ihnen überein, dass die BRD im Sinne der üblichen Definitionen kein Rechtsstaat ist, den dafür müssten erst mal die Gesetze für alle gelten. Dabei ist noch keine Aussage getroffen, ob diese Gesetze überhaupt aktzeptabel sind oder nicht, weil sie z.B. Menschenfeindlich sind (Rassegesetze, Sharia, etc.). Inzwischen haben mir die Gerichte klar gemacht, das nicht mal diese Minimalanforderungen gegeben sind. Die Gerichte sind eher bemüht, den Rechtsweg zu versperren, als entsprechend den Gesetzen zu handeln.

Auf der jeweils höchsten Ebene im Klageweg wurden inzwischen Aufgrund von juristischen Aufsätzen von Rundfunkmitarbeitern Urteile gefällt bzw. Beschlüsse veröffentlicht, die, den unteren Gerichten ein bequemes Abwimmeln der Betroffenen ermöglicht.

Der Präsident des BVerfG hat selbst kundgetan, was er vom System hält und wie er es zur manipulation entsprechend der Interessen seiner Auftraggeber nutzt (er werde Urteile mit "juristischen Scheinargumenten" -sic- zu deren gunsten ausfallen lassen).

Die Presse beginnt übrigens gerade, durch den "Glücksfall" des Nürnberger Reichsbürgers unterstützt, eine Hetzkampagne gegen alle Abweichler. Das sind jetzt alles Spinner, Verwirrte, Rechtsradikale (selbst die Freeman Bewegung!) und gefährliche, gegen die mit maximaler Gewalt vorgegeangen werden muss. Wer nicht für uns ist ist gegen uns, lautet der neue (alte) Leitspruch.

Was mich aber am meisten wundert, ich habe anfang dieses Jahres einen Brief mit drei Sätzen (hab nachgesehen, wirklich nur drei) an die für mich zuständige Rundfunkanstalt geschrieben nachdem ich vor allem von den twinboys inspiriert worden bin. Wie zu erwarten kam danach direkt ein Antwortschreiben mit dem typischen Bla bla aber jetzt kommt der kuriose Teil, ich habe danach nie wieder ein Schreiben weder vom Beitragsservice noch von der Rundfunkanstalt erhalten. Sonst immer pünktlich alle zwei oder drei Monate ein Schreiben im Briefkasten gehabt.

Dann hast Du Glück und die sind in Deiner Gegend überlastet. In manchen Bundesländern scheinen noch nicht alle Menschen alles so widerspruchslos zu aktzeptieren, wie in den südlichen Bundesländern. Ich würde mich nicht darauf verlassen, dass Du nie wieder was von denen hörst.

Wenn ich dann hier oder wo anders zu dem Thema lese, weiß ich nicht was ich dazu sagen soll. Es werden Romane geschrieben, es wird sich echt Mühe gegeben als würde man Vollzeit dafür bezahlt werden, aber das Resultat ist immer am Ende die knapp 20 Euro monatlich oder was das mittlerweile sind zähneknirschend zu zahlen. Ist es bei mir die Ruhe vor dem Sturm oder ist es wirklich so einfach von denen in Ruhe gelassen zu werden?

Am Ende ist es bisher noch nie gut ausgegangen. Du kannst Dir allerdings Zeit verschaffen und den Gangstern das Leben so schwer und so teuer wie möglich machen. Am Ende wird sie mein Geld per Eintreibung mehr kosten, als sie dafür bekommen. Würde dies jeder machen, dann wären sie am Ende.
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November 01, 2016, 09:33:23 AM
 #269

Wer am Montag den 31. Oktober Zeit hat und in der Nähe von Frankfurt ist, sollte sich das nicht entgehen lassen. Die Rechtslage ist absolut klar. Entweder die Richter machen sich zum Affen (meine Vermutung) oder wir haben danach einen Präzedenzfall.

Am Montag, dem 31. Oktober 2016 um 9:30 Uhr ist es soweit. In öffentlicher Sitzung verhandelt das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main (Adalbertstr. 18, Saal 1) meine Klage von Sommer 2015 gegen den HR, der mir die Befugnis abspricht, den Rundfunkbeitrag mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel „Bargeld“ zu begleichen. Das bisher schriftlich geführte Verfahren ist reich an Skurrilitäten. Der Hessische Rundfunk hat vom meisten, was er behauptet, inzwischen auch das genaue Gegenteil erklärt.

Das Verfahren nimmt übrigens bisher die von mir erwartete Richtung.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat sich in der mündlichen Verhandlung meiner Klage auf Barzahlung der Rundfunkgebühr nicht in die Karten blicken lassen. Wegen der Bedeutung und Kompliziertheit der Materie wird das Gericht am Montag-Nachmittag nochmals beraten und dann ein Urteil fällen, das den Parteien nach unbestimmter Zeit zugehen wird. Klar wurde allerdings, dass das Gericht nicht über die strittige Hinterlegung beim Amtsgericht entscheiden will. Das wird erst entschieden, wenn und falls  eine Vollstreckungsabwehrklage von mir eingereicht wird.

Das Gericht geht möglichst vielen Klagepunkten aus dem Weg, verweigert dort eine Entscheidung und versucht in einer Geheimverhandlung, die berühmten juristischen Scheinargumente zum Abschmettern der Klage in den restlichen Punkten zu finden. Grosses Kino!  Roll Eyes

Die Judikative macht ihren direkten Vorgängern alle Ehre. Wer dies verstehen möchte, schaut sich die geschichtliche Entwicklung an!
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November 05, 2016, 10:08:51 PM
 #270

Ist es bei mir die Ruhe vor dem Sturm oder ist es wirklich so einfach von denen in Ruhe gelassen zu werden?

Ich hatte mal über einem Jahr nichts von den gehört. Die vergessen nichts.




Ich "musste" die illegale Steuer doch bezahlen... Habe weder das Geld, noch die Zeit dagegen juristisch vorzugehen.
Wir sind eben doch nicht alle gleich vor dem Gesetz. Die GEZ ist wohl am gleichesten...

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November 07, 2016, 09:52:49 AM
Last edit: November 07, 2016, 10:43:00 AM by MemberCount+1
 #271

Und wieder ein Beispiel wo eure GEZ Gelder hinwandern:

http://www.n-tv.de/politik/Niqab-Traegerin-empoert-Zuschauer-article19022696.html

Sinnlose Diskussionen mit Radikalen Islamisten im ÖR.  Grin Ich könnt mich ringeln vor Lachen, immer schön weiter zahlen, übrigens bekommt die Frau auch Fahrkostenzuschüsse und den PiPaPo für die Übernachtung.

Aber was rede ich, die Talkfritzen plappern schon Jahre lang, alles gelöst, alles toll ... nur die Probleme in der Realität werden immer mehr und die ÖR leiern die Mühle immer weiter mit unserem Geld. Perfides System!  
lassdas
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November 07, 2016, 10:24:02 AM
 #272

Sinnlose Diskussionen..
Soweit richtig

..mit Radikalen Islamisten im ÖR.  
Das halte ich für sehr weit hergeholt,
hast Du die Sendung überhaupt gesehn?

..übrigens bekommt die Frau auch Fahrkostenzuschüsse und den PiPaPo für die Übernachtung.
Da reg ich mich aber eher über den Bosbach auf, der jede Woche in einer dieser Talkrunden sitzt und die Fahrkostenzuschüsse und den PiPaPo für die Übernachtung abgreift, obwohl er nie irgendwas sinnvolles zu den Diskussionen beizutragen hat.
Der wird halt gern genommen, weil er vermutlich sehr viel Zeit und sonst nix zutun hat.
mezzomix
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November 10, 2016, 06:57:56 AM
 #273

2. Versuche doch mal das Ruhen des Verfahrens zu erwirken, bis obiger Fall entschieden ist.
Gute Idee. Ich frage mal beim Gericht nach, ob sie die 4 Wochen Frist aussetzen, bis der andere Fall dieser Fall entschieden ist.

Damit ist dieses Thema auch erledigt. Das Gericht hat einer Fristverlängerung nicht zugestimmt, sodass eine Klage in der zweiten Instanz nicht mehr möglich ist. Ein paar der angefragten Anwälte haben gar nicht erst geantwortet. Die anderen Anwälte haben eine Vertretung mit unterschiedlichen Argumenten abgelehnt.

Damit ist Abhilfe nicht mehr möglich. Die Rechtslage ist klar, aber Behörden und Gerichte halten sich nicht daran und begründen dies gar nicht bzw. mit juristischen Scheinargumenten. D.h. hier muss sich keiner mehr an die Gesetze halten und ist absolut dazu berechtigt zu machen was er möchte (Art 20 Abs 4 GG).

Dann werde ich wohl abwarten müssen, ob/bis es zu einer Plünderung kommt und werde den Plünderern das Leben so schwer wie möglich machen. Ich habe schon mal einen Eimer voll mit kleinen Münzen gesammelt und hoffe, dass sich die Plünderer damit besänftigen lassen und von übermässiger Gewalt absehen. Falls nicht werden sie bei folgenden Plünderungen jeweils ein kleines Dankeschön aus Chemie und Stochastik für ihren gewaltsamen Einsatz ernten - jedenfalls werde ich mich bei diesen Plünderungen von den betroffenen Möbeln fern halten.
cisA
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November 10, 2016, 07:23:02 AM
 #274

...

Silbernitrat ist toll an den Händen. Hält lange an und ist keine Körperverletzung.

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November 10, 2016, 07:36:00 AM
 #275

....keine Körperverletzung.
Ohne vorherigen Hinweis auf den Effekt halte ich das für ein Gerücht...

Alles wird gut, die Frage ist nicht ob, nur wann!
mezzomix
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November 10, 2016, 07:57:03 AM
Last edit: November 10, 2016, 08:26:40 AM by mezzomix
 #276

...
Silbernitrat ist toll an den Händen. Hält lange an und ist keine Körperverletzung.

Ich habe noch Asbest und ein paar richtig gemeine Chemikalien herumliegen, die zwar keinen sofortigen Schaden anrichten, aber (vor allem in konzentrierter Form) auch nicht gerade eine Garantie für ein langes und glückliches Leben bieten. Da ich niemanden auffordere bei mir zu plündern und die Versiegelung der entsprechenden Schränke gewaltsam aufzubrechen, geht von meiner Seite keine Gewalt aus. Im Gegenteil - ich bin da absolut passiv, verbiete sogar die Plünderung und weise explizit jeden Plünderer darauf hin, dass er sich durch gewalttätiges Verhalten selbst schaden wird.

Im übrigen wäre Körperverletzung ein Rechtsbegriff aus einem (nun nachweislich) nicht existierenden Rechtssystem, der daher in diesem Fall sowieso nicht anwendbar ist. Damit hier kein Gewalttäter mit juristischen Scheinargumenten einen Grund für weitere Gewalttaten gegen mich konstruiert, werde ich keine sofort wirksame Chemie einsetzen.

Im Übrigen hoffe ich, dass die Plünderer wenigstens begrenzte Einsicht zeigen, mir ihre persönliche Haftung für ihre Handlung bestätigen, meine (Un)Willenserklärung bezüglich der Plünderung unterschreiben, meine Hinweise auf ihre(!) Gesetze unterschreiben, die Münzen aus dem Eimer abzählen, mir die geforderte Menge an Münzen gegen meinen expliziten Willen rauben, den gesammten Ablauf zu Protokoll nehmen, mir alles quittieren und dann wieder Leine ziehen.
cisA
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November 10, 2016, 08:18:57 AM
 #277

....keine Körperverletzung.
Ohne vorherigen Hinweis auf den Effekt halte ich das für ein Gerücht...


Silbernitrat ist ein Komplexbildner für Chlorid und wird als qualitativer Nachweis für jenes verwendet. Der Komplex aus Silbernitrat und Chlorid ist schwarz und absolut unlöslich in Wasser.
Wir haben sehr viel Chloridionen an unserer Haut. Der Spaß dringt paar zehntel mm in die Haut ein und beschert schwarze Hände bis Silvester.

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November 10, 2016, 09:47:43 AM
Last edit: November 10, 2016, 10:50:47 AM by mezzomix
 #278

Da ja die Vollstreckungsdrohung seitens des Rundfunks immer noch steht, werde ich jetzt noch eine Vollstreckungsabwehrklage einreichen. Danach kann mir absolut niemand mehr vorwerfen, ich hätte nicht alles was mir möglich ist getan, um eine gewalttätige Plünderung seitens der Behörden zu verhindern. Ausserdem hätte ich mit der zu erwartenden Ablehnung der Klage einen perfekt dokumentierten Fall für den IStGH.

Da ich in der ZPO nichts dazu gefunden habe stellt sich die Frage, ob die vollstreckenden Personen Bargeld annehmen müssten, falls sie sich in diesem Aspekt überhaupt an das Gesetz halten würden. Ansonsten wäre es der Willkür dieser Personen überlassen, was sie mitnehmen. Damit könnte sie versuchen, durch geeignete Auswahl der Gegenstände, den grösstmöglichen Schaden bei ihren Opfern anzurichten.
cisA
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November 10, 2016, 10:23:39 AM
 #279

Klingt nach einer gut inszenierten modernen Enteignung des Volkes. Auf Raten eben, wie der Frosch mit dem Kochkopf.

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mezzomix
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November 10, 2016, 10:36:17 AM
 #280

Ich denke nicht, dass es sich um einen grossen Masterplan handelt. Es ist eher so, dass jeder, der die Macht und die Skrupellosigkeit dafür besitzt, seinen persönlichen Vorteil auf Kosten der Bevölkerung erzwingt. Selbst die Untergebenen haben noch ihren relativen Gewinn dabei. Sie dürfen im Schatten ihrer Befehlshaber ihre niederen gewalttätigen Instinkte befriedigen, indem sie andere Menschen schädigen ohne die Konsequenzen tragen zu müssen. Am letzten Punkt werde ich allerdings etwas ändern, sollten sie dabei alle Grenzen überschreiten.
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