Schweizer Abgeordeter beantragt Bitcoinverbot

[Akka]

Der Schweizer abgeordnete Schwaab Jean Christophe hat im Nationalrat einen Antrag auf Evaluierung der Risiken des Bitcoin gestellt:

Die Risiken der Online-Währung „Bitcoin“ evaluieren

Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Risiken der Online-Währung "Bitcoin" vorzulegen, insbesondere in Bezug auf die Verwendung von Bitcoins für die Geldwäscherei oder die Finanzierung krimineller Aktivitäten, sowie der Rechtmässigkeit dieser Währung hinsichtlich des Verbots so genannter Schneeball- oder Pyramidensysteme. In dem Bericht sollen von anderen Staaten getroffene oder noch zu treffende Massnahmen zur Regulierung dieses Marktes bewertet werden.

Begründung
Der Erfolg der Online-Währung "Bitcoin" stellte sich blitzartig ein, der Kurs allerdings ist volatil. Zunächst war diese Währung nur für Online-Transaktionen gedacht, sie scheint sich aber nun in manchen Ländern auch in der "realen" Wirtschaft durchzusetzen. Diese private Währung wird allerdings allem Anschein nach in grossem Umfang für Geldwäscherei und die Finanzierung krimineller Aktivitäten genutzt. Ausserdem ähnelt das System, mit dem diese Währung auf den Markt gebracht wird, laut Aussagen von Beobachtern so genannten Schnellball- oder Pyramidensystemen - es handelt sich also um ein illegales System, bei dem jene, die zuerst auf dem Markt auftreten, sich an den Neuankömmlingen bereichern, die nicht mehr rechtzeitig Käufer finden. Verschiedene Länder sehen darin eine grosse Gefahr für die Stabilität und Lauterkeit des Finanzsystems; sie beabsichtigen eine Regulierung des Bitcoin-Marktes oder gar ein Verbot dieser virtuellen Währung.

Angesichts der Bedeutung der Schweiz als Finanzplatz erscheint es angebracht, die Auswirkungen und Risiken des Bitcoins für die Schweiz zu untersuchen, die Vereinbarkeit dieser Währung mit dem Recht im Bereich des Finanzsektors zu prüfen, und gegebenenfalls notwendige Massnahmen zu ergreifen.

Quelle: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20133687


Der negative Text dieses Antrags ist IMO klar erkennbar.

Im Interview gibt er sich um einiges offener was seine Ziele sind:

Vous avez déposé cette semaine un postulat qui vise à interdire le bitcoin. Pourquoi?

Parce que le bitcoin facilite le développement d’activités criminelles, comme Silk Road. Sans parler des possibilités de blanchiment, puisqu’il n’existe aucun contrôle sur les transactions. Il faut interdire le bitcoin.

Vous ne préféreriez pas considérer le bitcoin comme une monnaie à part entière et prélever des taxes, comme l’envisageait l’Allemagne?

Non, d’un point de vue plus idéologique, je suis opposé à la privatisation de la création de monnaie. Les Etats doivent garder le monopole dans ce domaine.

Comment comptez-vous mettre en pratique une éventuelle
interdiction?

D’un point de vue pratique, c’est évidemment très compliqué. Mais on peut rendre illicite le fait de détenir ou de faire une transaction en bitcoins. La Suisse doit y réfléchir, et rapidement. A terme, une coordination internationale serait souhaitable.

Sie haben in dieser Woche ein Postulat eingereicht, den Bitcoin zu verbieten. Warum?

Da Bitcoin die Entwicklung von kriminellen Aktivitäten wie Silk Road erleichtert. Ganz zu schweigen von sich verschiedene Angebote des Geldes weil es keine Kontrolle der Transaktionen zulässt. Muss der Bitcoin verboten werden.

Wollen sie nicht lieber Bitcoin als Währung betrachten mit seinem eigenen Recht und Steuern erheben wie in Deutschland geplant?

Nein, eine ideologische Sicht, ich bin gegen die Privatisierung der Geldschöpfung. Die Staaten müssen ein Monopol in diesem Bereich halten.

Wie wollen sie ein Verbot umsetzten?

Von einem praktischen Standpunkt aus gesehen, ist es natürlich sehr kompliziert. Aber wir können das Eigentum oder eine Transaktion von bitcoins für illegal erklären. Die Schweiz muss darüber nachdenken, und zwar schnell. Schließlich ist die internationale Koordination wünschenswert.

Wenn das einer besser übersetzten kann, nur zu. Bin mir nicht sicher ob das so 100% korrekt ist, aber die Botschaft ist klar.

Quelle: http://www.entete.ch/sk_lmd.pdf

[klaus]

Das ist 1-2 Wochen alt.

Hier ein Bericht von Coindesk http://www.coindesk.com/swiss-politician-asks-government-create-report-bitcoin/ und drunter Kommentare dazu.

Außerdem hier im Forum auf Englisch https://bitcointalk.org/index.php?topic=296772.0

Das auf deutsch übersetzte Postulat: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20133687

Mich würde interessieren was S3052 (sitzt in der Schweiz) dazu sagt.

[Akka]

Das ist 1-2 Wochen alt.

Hatte das bisher gar nicht gesehen. Komisch das es hierzu hier noch nichts gab.

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

[herzmeister]

http://www.parlament.ch/f/suche/pages/biografie.aspx?biografie_id=4115

Jean Christophe Schwaab
Socialist Group (S)
Swiss Socialist Party (SPS)

/thread

[Valerian77]

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

Der Wohlstand der Schweizer begrünt sich auf 'geklautem' Fiat Geld aus dem 1.WK, dem 2. WK und der Schwarzgeld-Ära danach. Jetzt sehen sie ihre Pfründe in Gefahr.

Da in der Schweiz das private Kopieren von Medien (Filme, Software und Musik) und die einmalige Weitergabe legal ist, sollten sich die Eidgenossen lieber darauf konzentrieren (Obwohl anbetrachts unkontrollierter Medienkopiererei in Asien auch das Sinn- und Erfolglos sein wird).

[mezzomix]

Die Schweizer Bürger sind doch aber auch nicht dumm. Da die Schweizer vor einem solchen Verbot vielleicht ja abstimmen dürfen(?) und viele Schweizer vielleicht auch eine Vorstellung davon haben dürften, dass diese ganze Kritik auch auf Bargeld zutrifft, könnte es sein, dass der Herr Abgeordnete am Ende auch viel will und wenig bekommt. Vermutlich hat er den Einstieg verpennt und ist jetzt angepisst, weil er keine BTC für'n Appel und'n Ei bekommt.

[Tinua]

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

Der Wohlstand der Schweizer begrünt sich auf 'geklautem' Fiat Geld aus dem 1.WK, dem 2. WK und der Schwarzgeld-Ära danach. Jetzt sehen sie ihre Pfründe in Gefahr.

Da in der Schweiz das private Kopieren von Medien (Filme, Software und Musik) und die einmalige Weitergabe legal ist, sollten sich die Eidgenossen lieber darauf konzentrieren (Obwohl anbetrachts unkontrollierter Medienkopiererei in Asien auch das Sinn- und Erfolglos sein wird).

Wenn du schon keine Ahnung hast, schreib besser nichts!
Oder liefere glaubwürdige Quellen für deine Behauptungen.
Es gibt Leute, die glauben dir den Stuss sonst noch.

[Tinua]

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

Ein Postulat heisst gar nichts und kann von jedem gelangweilten Politiker auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene eingereicht werden.
Von denen gibt's täglich dutzende und wandern gleich ins Archiv!

Die Regierung hat schlicht keine Zeit um sich auf jede Anfrage eines SP-Sozi einzulassen.

Hier noch ein Link, was ein Postulat überhaupt ist, nämlich gar nichts!
http://de.wikipedia.org/wiki/Postulat_(Schweiz)


Nach dem ich den Text nun schnell überflogen habe:

Im Postulat geht's im Prinzip ja nur drum abzuklären, in welchem Rechtsrahmen sich Bitcoin bewegt.
Nichts anderes.

Ich persönlich würde es begrüssen, wenn sich das Parlament mit dieser Frage auseinandersetzen würde.
Es wäre ein erster Schritt zur Rechtssicherheit in der Schweiz.
Und ich würde endlich wissen, wie ich meine Steuererklärung ausfüllen muss.  

Gruss aus der Schweiz

[numismatist]

Oh, Tinua, kann es sein das ihr auch gerade Wahlen habt in der Schweiz?
Wegen der Blafasel-Inflation diverser Politiker dort.

Und "bin gegen die Privatisierung der Geldschöpfung. Die Staaten müssen ein Monopol in diesem Bereich halten" erlaubt heute natürlich ein diskretes Deuten mit dem Zeigefinger auf die globalen Meister des Geldes drüben über'm Atlantik. Haushaltsstreit Shutdown ... wieder mal hastiges Anheben der Schuldengrenze um ein paar weitere zusätzliche Nullen ... Problem verschoben, was ja quasi genau so gut ist wie Problem gelöst!

Das ist Geld-Erschöpfung mit chronischer Diagnose. Ein Monopol in der Geldschöpfung gibt es nicht, das ist mehr ein Monopoly. Jeder Staat druckt's bunt und reichlich. In der Variante "Greenback, in Grün" sogar zu reichlich.

[Tinua]

Und "bin gegen die Privatisierung der Geldschöpfung. Die Staaten müssen ein Monopol in diesem Bereich halten" erlaubt heute natürlich ein diskretes Deuten mit dem Zeigefinger auf die globalen Meister des Geldes drüben über'm Atlantik. Haushaltsstreit Shutdown ... wieder mal hastiges Anheben der Schuldengrenze um ein paar weitere zusätzliche Nullen ... Problem verschoben, was ja quasi genau so gut ist wie Problem gelöst!

Genosse Schwaab ist Mitglied der SP (Sozialistische Partei Schweiz), Mitglied des Bankenpersonalverbandes und seit 2011 im Nationalrat.
Die SP hat sich vor kurzem wieder das Ziel des Kommunismus ins Parteiprogramm schreiben lassen.
Beantwortet das deine Frage bezüglich des staatlichen Monopols?  

Ausserdem leiden viele im Parlament an ADS. (Dies ist nur eine persönliche Annahme ohne Quellen.)

Edit:
Anderseits hat die Bankenlobby in der Schweiz natürlich schon enorm Einfluss in die Politik und Gesetzgebung.
Uns wurde von einer Kantonalbank sogar die Eröffnung eines Firmenkontos verweigert, nachdem wir das Wort Bitcoin in den Mund genommen haben. Begründung war, dass es intern eine Weisung bezüglich Bitcoingeschäfte gäbe  (aufgrund irgend eines Zeitungsartikels) und Sie Reputationsschäden fürchten.

[mezzomix]

Ausserdem leiden viele im Parlament an ADS. (Dies ist nur eine persönliche Annahme ohne Quellen.)

Scheint ansteckend zu sein. Davon gibt's in DE auch genug.

[mezzomix]

Die Schweizer Banker sehen schwarzen Zeiten entgegen, wenn Bitcoin an momentum und Einfluss gewinnt.
Wie sollte eine Zukunft der Schweizer Banken aussehen, wenn Leute schlichtweg Reserven in bitcoin halten koennen?

Die armen Bankster. Wenn das so weitergeht nagen die noch am Hungertuch.

[christinson]

Deutschland macht es richtig und hat Bitcoin als Privates Zahlungsmittel erklart.

wo steht das?

[klaus]

wo steht das?

Überall. Suche nach Frank Schäffler. War eine Anfrage von ihm an das Finanzministerium. Die Antworten (pdf) sind in zahlreichen Threads verlinkt.

+

http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article119086297/Deutschland-erkennt-Bitcoin-als-privates-Geld-an.html

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/devisen-rohstoffe/digitale-waehrung-deutschland-erkennt-bitcoins-als-privates-geld-an-12535059.html

usw.

[numismatist]

Die Schweizer Banker sehen schwarzen Zeiten entgegen, wenn Bitcoin an momentum und Einfluss gewinnt.
Wie sollte eine Zukunft der Schweizer Banken aussehen, wenn Leute schlichtweg Reserven in bitcoin halten koennen?

Die armen Bankster. Wenn das so weitergeht nagen die noch am Hungertuch.

Ich sage nur Duplex Barbara, daraus wird schon ersichtlich, das die gefährlich werden können. Die schlagen um sich! Da ist Vorsicht angebracht!

"Duplex Barbara": Irres Manöver: Schweiz übt Krieg gegen Franzosen
Abendzeitung München‎ - vor 8 Stunden
https://www.google.de/search?hl=de&gl=de&tbm=nws&authuser=0&q=Duplex+Barbara&gbv=1

[schnuber]

Hallo
Nun also ich bin Schweizer.
Also ich denke dass es in der Schweiz nicht so schnell ein Verbot von Bitcoins gibt. Es ist ja so, dass in der Schweiz alles recht langsam voran geht, und da Bitcoin etwas sehr neues ist, wir sich das Schweizer Parlament wohl kaum die Mühe machen mit einem Verbot vor zu preschen, zudem ist die Schweiz in Sachen Finanzen ja recht liberal. Sollte sich herausstellen, dass in der Zukunft mächtige Länder wie USA, China oder Deutschland für ein Verbot aussprechen, wird die Schweiz sicher nachziehen.

Aber wie bereits gesagt, nur weil irgendein Parlamentarier eine Motion oder Postulat oder was auch immer einreicht heisst das noch gar nichts. Wahrscheinlich will er sich nur profilieren (wie üblich bei Politikern).

Also ich denke das erste Land welches ein Verbot für Bitcoin einführen wird ist die USA, gefolgt von Japan und UK. Bei China bin ich mir nicht sicher.  Sobald der Druck von aussen zu gross wird, wird die Schweiz wie wahrscheinlich nachziehen einknicken.

[SebastianJu]

Stichwort Volksbefragung... eben weil die meisten Menschen noch nie was von Bitcoins gehört haben ist es gefährlich wenn sich so ein Spinner hinstellt und darüber redet dass das eine Kriminellenwährung ist. Das bleibt nämlich erstmal hängen in den Köpfen der Leute die da das erste mal von Bitcoins hören. Die brauchen dann nur noch ein wenig draufrumtreten und dann seh ich da nicht mehr ein so klares Ergebnis bei einer Volksbefragung.

[christinson]

wo steht das?

Überall. Suche nach Frank Schäffler. War eine Anfrage von ihm an das Finanzministerium. Die Antworten (pdf) sind in zahlreichen Threads verlinkt.

+

http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article119086297/Deutschland-erkennt-Bitcoin-als-privates-Geld-an.html

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/devisen-rohstoffe/digitale-waehrung-deutschland-erkennt-bitcoins-als-privates-geld-an-12535059.html

usw.

Huch da ist direkt was an mir vorbei gegangen. Danke für die Links 

[Valerian77]

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

Der Wohlstand der Schweizer begrünt sich auf 'geklautem' Fiat Geld aus dem 1.WK, dem 2. WK und der Schwarzgeld-Ära danach. Jetzt sehen sie ihre Pfründe in Gefahr.

Da in der Schweiz das private Kopieren von Medien (Filme, Software und Musik) und die einmalige Weitergabe legal ist, sollten sich die Eidgenossen lieber darauf konzentrieren (Obwohl anbetrachts unkontrollierter Medienkopiererei in Asien auch das Sinn- und Erfolglos sein wird).

Wenn du schon keine Ahnung hast, schreib besser nichts!
Oder liefere glaubwürdige Quellen für deine Behauptungen.
Es gibt Leute, die glauben dir den Stuss sonst noch.

Dass die Schweiz vom 1. und 2. Weltkrieg profitiert hat, ist nichts neues. In der
Zeit davor, war die Schweiz ein Auswanderungsland. Die Vermögen, die Ausländer auf der Flucht
oder als Schwarzgeld in die Schweiz gebracht haben und die in Kriegszeiten von
anderen Ländern dort untergebracht wurden (zB. Nazigold), hat man gerne genommen
und manches mal und noch gerner behalten, wenn der Eigentümer verstorben ist
(Bsp.: Verfahren um jüdische Vermögen bei Schweizer Banken).
In der Zeit nach den Weltkriegen, hat man sich auf das Geschäft mit dem Schwarzgeld
geradezu spezialisiert und Vermögenden Personen weltweit bei der Steuerhinterziehung geholfen.
 ---

das sollte reichen - vermutlich bist Du Schweizer, denn die fühlen sich immer gleich auf den
Schlips getreten.

[Tinua]

Mich würde vor allem ein Kommentar der Schweizer hier (sollten doch ein hier paar sein) dazu interessieren, ob das was ernstes ist oder eben nur Schwachsinn.

Der Wohlstand der Schweizer begrünt sich auf 'geklautem' Fiat Geld aus dem 1.WK, dem 2. WK und der Schwarzgeld-Ära danach. Jetzt sehen sie ihre Pfründe in Gefahr.

Da in der Schweiz das private Kopieren von Medien (Filme, Software und Musik) und die einmalige Weitergabe legal ist, sollten sich die Eidgenossen lieber darauf konzentrieren (Obwohl anbetrachts unkontrollierter Medienkopiererei in Asien auch das Sinn- und Erfolglos sein wird).

Wenn du schon keine Ahnung hast, schreib besser nichts!
Oder liefere glaubwürdige Quellen für deine Behauptungen.
Es gibt Leute, die glauben dir den Stuss sonst noch.

Dass die Schweiz vom 1. und 2. Weltkrieg profitiert hat, ist nichts neues. In der
Zeit davor, war die Schweiz ein Auswanderungsland. Die Vermögen, die Ausländer auf der Flucht
oder als Schwarzgeld in die Schweiz gebracht haben und die in Kriegszeiten von
anderen Ländern dort untergebracht wurden (zB. Nazigold), hat man gerne genommen
und manches mal und noch gerner behalten, wenn der Eigentümer verstorben ist
(Bsp.: Verfahren um jüdische Vermögen bei Schweizer Banken).
In der Zeit nach den Weltkriegen, hat man sich auf das Geschäft mit dem Schwarzgeld
geradezu spezialisiert und Vermögenden Personen weltweit bei der Steuerhinterziehung geholfen.
 ---

das sollte reichen - vermutlich bist Du Schweizer, denn die fühlen sich immer gleich auf den
Schlips getreten.

Nochmal.
Wenn du schon keine Ahnung hast, schreib besser nichts!
Oder liefere glaubwürdige Quellen für deine Behauptungen.
(Ich meine nicht die Bild-Zeitung)
Es gibt Leute, die glauben dir den Stuss sonst noch.

Und nein, ich fühle mich nicht auf den Schlips getreten.  
Das fühlen sich nur Personen mit schlechtem Gewissen!

Ausserdem ist dieses Thema hier voll OT und fehl am Platz.