Wiederspruch/Löschung der Bitcoin Martenrechte

[wolfoo]

Hallo.. ich bin kein guter schreiber also rede ich lieber

Auch liebe ich Bitcoin und will nicht dass es so schnell zerstört wird wie es erwachte...

Zur Zeit versuchen Leute sich das Wort Bitcoin im Deutschen Patentamt zu sichern .. Was zur Folge hat dass jeder der die Marke (wort) Bitcoin in Zukunft benutzt sich Strafbar macht. Und Anwälte ihn hetzen können

Ich habe schon Patente und Marken im Deutschem Patentamt mir vor Jahren gesichert.. also etwas kenne ich mich damit aus.

Auch habe ich schon so einige Filme zu Bitcoin gemacht um zu wissen was Bitcoin ist.

Es würde helfen einen kleinen Beitrag zur Unterstützung zu erhalten.. Sende den auf BTC: 12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk den Kostenlos ist das ganze nicht

Patent & Muster am Bitcoin Beispiel - Recherche/Anmeldung 2014 ✔✔✔
Hier ist ein Film was Patente Marken rechte sind am Beispiel des Bitcoins. http://youtu.be/Sr6C5kayyX4

Marken Patent Bitcoin die 2 - 14.012014 Wiederspruch Deutsch ✔✔✔
Und hier zu dem Thema Widerspruch. http://youtu.be/D7hWJG36hNI

Ich bin fest davon überzeugt dass Bitcoin keinem gehört ausser den Macher und der ist nicht auffindbar!
Auch ist Bitcoin eine Währung und Währungen werden nicht Patentiert! So stehe ich dazu! Amen!

Hilf mit die Kosten für den "BITCOIN als Marke" Wiederspruch wieder reinzuholen & fortzusetzen: https://bitcointalk.org/index.php?topic=415411.0
BTC: 12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk - Was einging bis jetzt: https://blockchain.info/address/12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk

[1714203361]

1714203361

[643gur]

Hallo,

dieses Formular ist für den Widerspruch? Oder gibt es noch ein anderes?

http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7202.pdf

MfG

[wolfoo]

HI  

ja das habe ich und auch als brief.. und bezahlt hab ich auch schon sonst rührt sich da keiner.

mal sehen was kommt

[wolfoo]

Da mich jetzt zwei hier wegen der Echtheit fragen.. ob der Antrag wirtlich gestellt wurde und auch bezahlt.

Hier ist die Lesebestätigung

Your message

  To: Info-DPMA-Auskunft
  Subject: Wiederspruch gegen das Markenpatent Bitcoin
  Sent: Tue, 14 Jan 2014 15:55:17 +0100

was read on Wed, 15 Jan 2014 07:27:37 +0100


==============================================


Final-Recipient: RFC822; info@dpma.de
Disposition: automatic-action/MDN-sent-automatically; displayed

http://img833.imageshack.us/img833/6786/m75a.jpg

Kann gut sein dass hier weit mehr Kosten anfallen ..

Bis jetzt hat keiner was gesendet -.- .. ich bleib da trotz dem dran

[wolfoo]

Zwei Wochen sind vergangen und ich habe keine Antwort von Deutschen Patentamt.

Also schreibe ich eine Mail mit der Abfrage was jetzt weiter mit dem Wiederspruch passiert.

Ausser der Mail Bestätigung keine Antwort.

Your message

  To: Info-DPMA-Auskunft
  Subject: Re: Read: Wiederspruch gegen das Markenpatent Bitcoin
  Sent: Wed, 29 Jan 2014 09:39:57 +0100

was read on Wed, 29 Jan 2014 09:44:45 +0100


==============================================


Final-Recipient: RFC822; info@dpma.de
Disposition: automatic-action/MDN-sent-automatically; displayed
X-MSExch-Correlation-Key: YRu+J0TLWESivX8EFOBdMQ==
Original-Message-ID: <DM__140129093756_56122354470@mail.gmx.net>

.. Spenden bis jetzt 0.001 BTC Danke würde gut sein wenn das noch 100 weitere machen dann sind die 120€ ausgegliechen ^^

[Shenka89]

Da fallen weit mehr an als 120Euro.Da ist lediglich die Gebühr für das DPMA

Zumal einfach Wiederspruch einlegen bringt nichts!
Die Gegenseite kann dich Verklagen auf Schadensersatz und wahrscheinlich noch mehr.
Natürlich wirst du auch die Anwaltskosten tragen müssen und je nachdem wie weit du es kommen lassen möchtest auch die anfallenden Gerichtskosten welche sich wie die Anwaltsgebühren auch am Streitwert orientieren.

Gegen welche Anmeldung hast du den Wiederspruch eingelegt?
Und von wem wird der Anmeldet der Marke vertreten?
Ich hoffe z.B nicht das es Baker & Mckenzie sind.

Und wie du wissen solltest wurden mehrere Marken erfolgreich beim DPMA eingetragen.
Auch beim HABM wurden schon Marken erfolgreich eingetragen welche vorher schon in anderen Regionen geschützt waren, hier hat lediglich eine Erweiterung stattgefunden.

Du wirst somit (meiner Meinung nach) zu 100% verlieren.
Wäre die Marken BITCOIN nicht schutzfähig wäre es abgewiesen worden.

[643gur]

@ Shenka89

Hier geht es glaube ich nur um = § 8 Absolute Schutzhindernisse, was du meinst ist aber auch richtig!

Der Wiederspruch wird vom DPMA geprüft. Wenn ein Absolute Schutzhindernisse besteht wird die Marke wieder gelöscht/ nicht eingetragen.

Was du meinst ist, wenn eine Marke eine andere verletzt. Das muss vor Gericht geklärt werden. Das hier aber nicht


§ 8 Absolute Schutzhindernisse

(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

Nr. 3

die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__8.html

[Shenka89]

@ Shenka89

Hier geht es glaube ich nur um = § 8 Absolute Schutzhindernisse, was du meinst ist aber auch richtig!

Der Wiederspruch wird vom DPMA geprüft. Wenn ein Absolute Schutzhindernisse besteht wird die Marke wieder gelöscht/ nicht eingetragen.

Was du meinst ist, wenn eine Marke eine andere verletzt. Das muss vor Gericht geklärt werden. Das hier aber nicht


(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

Nr. 3

die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__8.html

Dann habe ich es zum teil falsch verstanden.
Hatte es so aufgefasst das er gegen eine bestimmte Markenanmeldung vorgegangen ist.


Aber auch so sehe ich schwarz.Wenn er allgemein gegen alle Anmeldungen vorgeht die mit der Marke / Bezeichung Bitcoin zu tuen haben.
Es ist mit sehr hohen Kosten verbunden.Alle bisherigen Markenanmelder alleine werden ja versuchen Ihre Marke zu verteidigen sollte die Gefahr bestehen das der Begriff "bitcoin" als nicht eintragungsfähig gilt ….

Das DPMA,HABM u.s.w prüfen ja schon bei Eingang einer Markenanmeldung ob diese eintragungsfähig ist!
Falls dies nicht so wäre wie z.B das Wort Hallo,Berlin oder München würden diese ja abgewiesen werden.

Ich bin davon überzeugt das der Antrag abgelehnt wird.
Falls man ein Urteil dazu haben möchte wird es zum Gerichtstermin kommen.

[Verlaufen]

Irgendwie habe ich das Gefühl, das ist nur die Spitze eines Eisbergs:

http://oami.europa.eu/eSearch/#advanced/trademarks/1/15/n1=MarkVerbalElementText&v1=bitcoin&o1=AND&c1=CONTAINS&sf=ApplicationNumber&so=asc

Wenn man kein Patentanwalt ist, kann man da vermutlich sehr viele Euros versenken.

[Shenka89]

Irgendwie habe ich das Gefühl, das ist nur die Spitze eines Eisbergs:

http://oami.europa.eu/eSearch/#advanced/trademarks/1/15/n1=MarkVerbalElementText&v1=bitcoin&o1=AND&c1=CONTAINS&sf=ApplicationNumber&so=asc

Wenn man kein Patentanwalt ist, kann man da vermutlich sehr viele Euros versenken.

Das hatte ich ja schon gesagt.
Und hier werden nur Anmeldungen aus der EU und Deutschland angezeigt!

Es werden auch noch mehr dazu kommen...
Schnell seien, die richtigen Nizza Klassen und den richtigen Begriff anmelden und dann absahnen.

[wolfoo]

Nach dem ich vor einer gewissen Zeit das Patentamt hingewiesen habe dass man BITCOIN als Marke nicht regestrieren sollte und dafür 120€ gezahlt habe für den Antrag des Wiederspruchs ist es nicht weiter wichtig ob BITCOIN Registrierbar ist sondern welche Behörde dafür zuständig ist - vor zwei Taben bekmm ich die Antwort dass ich der Eintragung BITCOIN nicht wiedersprechen kann da mir die Marke nicht gehört Ich solle doch bitte einen Antrag auf die Löschung machen und 300€ überweisen damit sich bestimmte Anwälte damit befassen. Also hier entscheiden für die Zulassung des BITCOIN als Marke Leute die Bitcoin nicht kennen und Anwälte, gerne würde ich sehen wie transparent man bei einem 12 Billionen Markt sich zeigt was ja der BITCOIN grade wert ist. ✔ Es würde mich nicht wundern dass die selber Leute die sich BITCOIN als Marke sich sicher wollen und die darüber entscheiden sich gut kennen 0o Was eine Steinzeit wir doch hier haben die nichts mit der Realität am Hut hat... aber das Wort INTERNET oder GELD das kann man sich nicht sicher.. das haben sie verstanden.. in einigen Jahren haben sie auch BITCOIN verstanden und sehen ihre Fehler ein ? Wo es zustät ist? BRAVO! BRAVISIMO ...

Bitcoin Löschung Teil 3 - NEWN Deutsches Patentamt kennt BITCOIN nicht 2014 ✔✔✔ http://youtu.be/6iNqBaOJ2Og

Helf mir wenn willst aber nicht nur mit Worten  BTC: 12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk

Bis jetzt habt ihr viel Einsatz gezeigt udn 1,7UDS = 0.001 BTC gesendet ^^ danke an den einen!

[kneim]

Scheint mir wichtig, von mir gibt's einen nennenswerten Betrag in ein paar Stunden.

Wie bist du zu Bitcoins gekommen?

[kneim]

10 mBTC sind auf dem Weg. Wenn das Projekt voranschreitet, sind weitere Spenden drin.

[kneim]

Bitcoin Löschung Teil 3 - NEWN Deutsches Patentamt kennt BITCOIN nicht 2014 ✔✔✔ http://youtu.be/6iNqBaOJ2Og

Sehr beeindruckend, das Video. Ich drück dir die Daumen für einen Erfolg.

[Shenka89]

Ich habe es damals gesagt und sage es heute noch einmal


Das wird NICHTS!
Zumindest nicht so wie du das vorhast....
Falls du eine Löschung/nicht eintragungsfaehigkeit von BITCOIN willst musst du massiv Geld reinstecken um erst vor Gericht zu landen.

Und dort wird dies dann spaetestens abgewehrt.Niemand hat ein Interresse daran dir zu bestaetigen das Bitcoin ein Begriff sind wie Brot,Zucker,Wasser welche man nicht schuetzen kann.

Warte 10Jahre und probier es erneut.

[ukw]

Kann der OP mal aus dem Titel das "e" im Wort "Wiederspruch" löschen? Es heisst immer noch "Widerspruch". Das "Wider" steht im Sinne für "Entgegnen" und nicht für "Wiederholen".

Es quietschen jedesmal meine Augen, wenn ich die Überschrift in der Forum-Übersicht lese.

Sorry, ist nicht böse gemeint, nur ein Verbesserungsvorschlag.

[wolfoo]

Leute ... Danke aber zu 300€ ist noch etwas ist aber auch egal die 300€ hab ich noch wird teuerer wenn es echt zu einem Prozess kommen sollte und die es nicht einsehen dass Bitcoin keinem gehört!

0,05 BTC    am    26.02.14 21:33
0,01 BTC    am    26.02.14 21:07
0,001 BTC    am    20.01.14 19:29  

Werde hier berichten was sache ist .. oder wieder etwas labern in so einen Video.

Die sollen es nicht zu einfach haben.. den die leben in der Steinzeit und hier sichern sich Leute die Zukunft wegen der Unwissenheit vom Deutschen Patentamt wo Leute arbeiten die Bitcoin nicht mal kennen...

Ich hab dennen auch vorgeschlagen dass sie ihre Miterbeiter mal schulen sollten.. es gibt erste Banken für Bitcoins und ein 12 Billionen Markt wird einfach verschenkt 0o

Na mal sehen... da werden sich Anwälte mit befassen müssen.. und die verdienen ihr Geld indem sie es ganzzzzzzzzzzz lange treiben... ein schneller Ausgang ist dennen nicht wichtig und auch das Ende ist dennen fast immer egal die machen nur Kasse wenn es zu enem Prozess kommt.

Bis bald.. Brief als Antrag auf Löschung ist raus... per Einschreiben und Mail mit Beschtätigung.

Bitcoins hab ich vor etwas zwei Jahren entdeckt... und habe meine ersten zum Preis von 29€ gekauft. Habe aber jetzt nur zwei

[wolfoo]

ZWISCHENANTWORT DEUTSCHES PATENTAMT.... Mehr bei Zeit.. jetzt heisst es zusehen was bestimmte Leute über BITCOIN denken.. 120€ für den Wicherspruch wurden überwiesen und 300€  am 7.03.2014  für den Löschungsantrag. Da mir gesagt wurde ich kann keinen Wiederspruch ja einreichen da mir BITCOIN nicht gehört.. egal.. jetzt muss was passieren.

Sehr geehrter Herr M.
Ihre E-Mail vom 26. Februar 2014 ist in der Auskunftsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen.
 
Zu Ihrem Anliegen teilt der Markenbereich der Haupterteilung 3 Ihnen folgendes mit:
Soweit Sie den angekündigten Löschungsantrag formgerecht eingereicht und die Gebühr entrichtet haben, wird Sie die Löschungsabteilung des Markenbereichs über das weitere Vorgehen unterrichten.
Die Zulässigkeit Ihres Antrags vorausgesetzt wird die Löschungsabteilung auch in der Sache über Ihren Antrag auf Löschung der Eintragung der Marke „BITCOIN" befinden. Dabei werden Ihre Bedenken gegen die Richtigkeit der Registrierung Berücksichtigung finden, soweit diese entscheidungserheblich sind.
Bis zu einer Entscheidung dürfen wir Sie bitten, sich noch etwas zu gedulden. Zur Vermeidung von Verzögerungen im Löschungsverfahren wird empfohlen, von Anfragen und von der Löschungsabteilung nicht veranlassten Äußerungen Abstand zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen

Schau dir auch bei Interesse mein Film dazu an...
https://www.youtube.com/watch?v=6iNqBaOJ2Og

Gruss

[wolfoo]

SO ANGENOMMEN UND JETZT GEHTS LOS! ..- wer noch bitcoins zu verschenken hat ich freu mich drüber so kommen die kosten auch rein

http://sk2.eu/bitcoin/bitcoin_loeschung_sk2.jpg

[yxt]

gute Arbeit