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Author Topic: Wiederspruch/Löschung der Bitcoin Martenrechte  (Read 6783 times)
Shenka89
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April 06, 2014, 09:26:02 PM
 #41

Du meinst, wenn die Nichtigkeit für T-Shirts festgestellt wurde ist eine Eintragung für Kaffetassen problemlos möglich?
Hast du da mal Beispiel?

Richtig.Habe allerdings kein Beispiel zur Hand.



Warum sollte sich da wer einigen? Schwarze Koffer, oder was?

Welches Gericht wäre denn für "Löschungsverfahren vor dem DPMA" zuständig? Ein DPMA internes?

Naja weil die Marke ohne einigung nicht eingetragen wird.Und der Anmelder hat ja ein Interresse an einer Eintragung.
Welches Gericht weiß ich nicht.Denke mal hier wird es Unterschiede geben nach Wortmarke , Wort & Bildmarke u.s.w dazu kommen noch die verschiedenen Nizza Klassen.

danke  Smiley

Ah ok mtgox

ach das ist mtgox....
Koennten die Marke ja mal verkaufen und Ihre "Schulden" tilgen...
Shenka89
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May 28, 2014, 09:39:23 PM
 #42

habe es ja quasi vorher gesagt....

Mt. Gox: Markenzeichen "Bitcoin" soll verkauft werden




http://m.heise.de/newsticker/meldung/Mt-Gox-Markenzeichen-Bitcoin-soll-verkauft-werden-2210856.html
wolfoo (OP)
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June 05, 2014, 09:02:35 AM
 #43

Hallo..

will selber mal sehen wie weit das hier ist.. das Deutsche Patentamt hat meinen Wiederspürtuch schwebend ab dem 25.04.2014

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register#position2

        INID   Kriterium   Feld   Inhalt
    Verfahrensart    VART   Löschung Antrag Dritter
    Verfahrensstand    VST   § 50 Antrag veröffentlicht
    EDV-Erfassungstag    EDVT   20.03.2014
    Markenblatt        17/2014
    Veröffentlicht in Teil        5a
    Rechtsgrund Löschungsantrag        Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
    Veröffentlichungsdatum    VT   25.04.2014


Ich frage mich wie können die hier ein Patent auf eine Marke anmelden die angeblich schon abgemeldet ist.. BITTE LEUTE VERBREITET DIE IDEE DASS BITCOIN EINE WÄHRUNG IST ...
WÄHRUNGEN WERDEN NICHT PATENTIERT

Erst machen sie Bitcoin Schlecht dann übernehmen sie es... so sind Banken... .. wenn jetzt Banken damit Handeln was ist es dann keine Währung sondern was? Das hier wird interessant..

http://www.handelsblatt.com/finanzen/rohstoffe-devisen/devisen/interessierte-banken-niederlande-werden-zum-bitcoin-pionier/9984112.html
Der relative Respekt der niederländischen Finanzbranche gegenüber Bitcoins - ING ist die nach Bilanzsumme größte Bank des Landes - steht im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten und China.
wolfoo (OP)
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July 24, 2014, 06:43:32 PM
 #44

Es geht weiter.. das ist eine Kopie an mich.

http://sk2.eu/bitcoin2.jpg
yxt
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July 24, 2014, 07:06:23 PM
 #45

danke für das update Smiley

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wolfoo (OP)
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July 25, 2014, 12:33:07 PM
 #46

Ich bleibe solange dran wie meine Mittel ausreichen Wink Wer helfen will der ist gern gesehen Wink
wolfoo (OP)
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October 23, 2014, 04:02:16 PM
 #47

Wollte hier mich wieder melden.. und es schaut gut aus..  Cool

Wenn ihr noch nicht alle BTC verloren habt würde ich mich für einen kleinen Beitrag weiterhin freuen da meine Kosten lange nicht drin sind ..

http://cannabis-club.de/b/ScanImage001.jpg
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October 23, 2014, 09:51:02 PM
 #48

Glückwunsch, wolfoo!
y6@i
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October 24, 2014, 09:42:28 AM
 #49

Top, herzlichen Glückwunsch!  Smiley
qwk
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Shitcoin Minimalist


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October 24, 2014, 10:04:43 AM
 #50

Wenn ihr noch nicht alle BTC verloren habt würde ich mich für einen kleinen Beitrag weiterhin freuen da meine Kosten lange nicht drin sind ..
Habe mal "aufgerundet".

Also, wenn ich das richtig lese, ist das im Endeffekt so abgelaufen:
A: Anmelder der Wortmarke "Bitcoin"
B: Du
P: Patentamt

A lässt sich die Marke "Bitcoin" eintragen
B stellt einen Löschungsantrag
P setzt A eine Frist, dazu Stellung zu nehmen
A versäumt die Frist
P informiert A über Fristablauf und bevorstehende Löschung
A behauptet kurz, er wäre krank gewesen
P verlängert die Frist nicht, weil A keinen formellen Antrag mehr stellt
P löscht die Marke

So glücklich das jetzt im Einzelfall gelaufen ist, sagt es leider nichts darüber aus, ob und wie eine Marke "Bitcoin" durchsetzbar ist oder nicht.
Eine Entscheidung in der Sache musste das Patentamt ja leider gerade nicht treffen.
Insofern kann morgen gleich wieder jemand eine Marke anmelden und das ganze Spielchen fängt wieder von vorne an.
So richtig gewonnen ist damit leider nichts.
Für die Zukunft solltest du dir überlegen, ob das wirklich der richtige Weg ist, in meinen Augen ist das eigentlich Geldverschwendung.

Yeah, well, I'm gonna go build my own blockchain. With blackjack and hookers! In fact forget the blockchain.
ajas
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October 28, 2014, 07:17:09 PM
 #51

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Für die Zukunft solltest du dir überlegen, ob das wirklich der richtige Weg ist, in meinen Augen ist das eigentlich Geldverschwendung.

Warum so negativ? Dass es aus formalen Gründen nicht zu einer Entscheidung in der Sache gekommen ist schade aber nicht zu ändern. Vielleicht hat der Antragsteller für die Markenrechte ja einen Rückzieher gemacht weil er sich keine Erfolgsaussichten gemacht hat. Jedenfalss sollte man doch gegen derartige Bestrebungen angehen.

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Wenn ihr noch nicht alle BTC verloren habt würde ich mich für einen kleinen Beitrag weiterhin freuen da meine Kosten lange nicht drin sind ..

Gib doch mal an welche Ausgaben du hattest ...
keeek
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October 29, 2014, 11:08:37 AM
 #52

Wollte hier mich wieder melden.. und es schaut gut aus..  Cool
Wenn ihr noch nicht alle BTC verloren habt würde ich mich für einen kleinen Beitrag weiterhin freuen da meine Kosten lange nicht drin sind ..

Vielen Dank - von mir geht gleich eine kleine 0,1 BTC Spende raus. Jeden Einsatz gegen Abmahnungsschmarotzer finde ich toll.
wolfoo (OP)
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November 01, 2014, 07:55:04 PM
Last edit: November 01, 2014, 08:13:54 PM by wolfoo
 #53

Danke für´s erste an die Leute die hier mithelfen.

Meine Kosten sind für die Löschung bei etwas über 300€ und der Stress halt Wink gewesen. Da der Herr ja gepasst hat und die Kanzlei sich nicht mehr um die Sachen kümmert wird es dabei wohl bleiben.

Ich schau immer wieder ob ein neuer kommt der es versuchen wird und stelle wieder einen Löschungsantrag damit das Patentamt sich mit der Frage befassen muss.

Mehr hab ich gerade nichts dazu zu sagen ausser dass ihr hier eine Zusammenfassung lesen könnt. Dank an die Jungs von Bitcoin.de
http://bitcoinblog.de/2014/10/28/wie-ein-engagierter-bitcoiner-den-versuch-gestoppt-hat-die-marke-bitcoin-zu-patentieren/

wolfoo (OP)
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January 15, 2015, 06:35:23 PM
 #54

das ende vom lied... erst mal Wink cu

http://www.sk2.eu/bitcoin/bitcoin-loeschung-end-sk2.jpg
IronMarvel2
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January 15, 2015, 07:10:02 PM
 #55

Klasse gemacht! Vielen Dank!

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