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Author Topic: GEZ sparen  (Read 54420 times)
mezzomix
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April 04, 2016, 04:29:23 PM
Last edit: April 04, 2016, 04:45:26 PM by mezzomix
 #121

Steht doch im Artikel:
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Eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung hatte sie nicht unterzeichnet:

Im übrigen halte ich das für journalistischen Schwachsinn. Der Gerichtsvollzieher ist eine Privatperson und hat als solche gar nichts zu melden. Vermutlich ist ein entsprechender (Amts?)richter gemeint.

Nebenbei kann man sowas nur machen, wenn man absolut nichts mehr zu verlieren hat. Alles was den Behörden bekannt ist (KFZ, Grundstücke, Immobilien) ist nämlich danach weg (enteignet). Die Frage ist dann, ob man in so einem Fall nicht lieber zu Acetylen und Sauerstoff greift und noch ein paar Mitläufer mitnimmt.

Nachtrag: Der erste Verlust ist schon da.
Quote
Nach der Verhaftung am Arbeitsplatz erhielt sie die Kündigung.

Je nachdem, wird sie nun (ungelernt) auch keinen Arbeitsplatz mehr bekommen. D.h. wegen einer rechtswidrigen Forderung, die nur durch Umdefinition der deutschen Sprache einen Anschein der Rechtmässigkeit bekommen kann, übt der Staat körperliche Gewalt aus.
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Bytekiller
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April 04, 2016, 04:46:31 PM
Last edit: April 04, 2016, 05:34:28 PM by Bytekiller
 #122

Steht doch im Artikel:
Quote
Eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung hatte sie nicht unterzeichnet:

Im übrigen halte ich das für journalistischen Schwachsinn. Der Gerichtsvollzieher ist eine Privatperson und hat als solche gar nichts zu melden. Vermutlich ist ein entsprechender (Amts?)richter gemeint.

Nebenbei kann man sowas nur machen, wenn man absolut nichts mehr zu verlieren hat. Alles was den Behörden bekannt ist (KFZ, Grundstücke, Immobilien) ist nämlich danach weg (enteignet). Die Frage ist dann, ob man in so einem Fall nicht lieber zu Acetylen und Sauerstoff greift und noch ein paar Mitläufer mitnimmt.


Auch wenn er eine Privatperson ist das ist dem doch egal. Der zieht sein ding mit hilfe der Polizei durch und Du ziehst den kürzeren.
Der Polizei ist es auch egal die werden gut bezahlt.

mal versuchen das Schreiben des GV zurückzuweisen:

•   Formmangels § 125 und 126 BGB
•   Rechtswidriger Versuch der Anwendung aufgehobener Grundrechtsnormen, hier Zivilprozessordnung (ZPO)
•   Amtsanmaßung § 132 und 132a StGB
•   Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen § 132a StGB
•   Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB
•   Mittelbare Falschbeurkundung § 271 StGB
•   Diebstahl § 242 StGB
•   Betrug § 263 StGB
•   Nötigung § 240 und 241 StGB
•   Erpressung § 253 StGB
•   Hochverrat gegen Bund oder ein Land §§ 81 und 82 StGB
•   Anwendung aufgehobener Gesetze (Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung)
•   Anwendung eines verbotenen nationalsozialistischen Gesetzes (Justizbeitreibungsverordnung vom 11.03.1937)
•   Verstoß (Kriegsverbrechen nach Artikel 46 und 47) gegen das „Abkommen betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges“ vom 18.10.1907 (RGL. 1910 S. 107) Hager Landkriegsordnung (HLKO)  

Als ich jung war, waren alle Glieder gelenkig - bis auf eins. Als ich älter wurde, waren alle Glieder steif - bis auf eins.
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April 04, 2016, 07:14:43 PM
 #123

nur wer richtig Eiern in der Hose hat, geht so weit  Cheesy


Sieglinde Baumert weigert sich seit 2013, für ARD und ZDF die Rundfunkgebühren zu zahlen – wie viele. Nun erfährt sie Bewunderung. Denn sie ist die Erste, die dafür ins Gefängnis gegangen ist.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article153966392/Die-erzwungenen-Einnahmen-werden-dann-rausgeschmissen.html


wobei das mit den Eiern.....  Lips sealed  Tongue

Gerade auf gulli gesehen. Mir fehlen einfach die Worte.
Chefin
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April 05, 2016, 05:22:36 AM
Last edit: April 05, 2016, 05:52:01 AM by Chefin
 #124

Bevor man da in den Bau geht wird das mindestens 4 mal Angekündigt.

Zuerst im Mahnverfahren. Dort kann man sich gegen die Forderung verteidigen und ein Richter entscheidet. Dann erfolgt die Belehrung das man das Geld nun zahlen muss ansonsten...(hier dann die Auflistung aller Konsequenzen, ist Pflichtsprüchlein des Richters).

Dann geht der Gläubiger (die Gebührenzentrale) zum GV und der kommt und fragt nach Vermögen. Dabei muss man ein Schriftstück unterzeichnen, macht man das nicht, wird der Gerichtsvollzieher die Verweigerung vermerken, es gilt aber trotzdem als gesehen von seiten des Schuldners. Gerichtsvollzieher sind nicht wirklich Privatpersonen, da sie gesetzlich vereidigt sind. Auch wenn es keine Beamten sind, haben sie eine Sonderstellung und werden per Gericht in einem Bezirk gestellt. Sie unterstehen direkt der Justiz und haben einige Sonderrechte. zB können sie die Polizei anfordern ohne dazu erst einen Richter um Erlaubniss fragen zu müssen. Hier wird jedenfalls ein weiteres Mal auf EV und mögliche Konsequenzen hingewiesen.

Dann kommt das Schriftstück das einen auffordert einen Termin wahrzunehmen zur Abgabe der EV. Hier wird nun ganz zu oberst und Fett auf die mögliche Konsequenz hingewiesen, das ein Nichterscheinen zur Zwangsvorführung führt und bei Nichtabgabe eine Erzwingungshaft erfolgt.

Geht man dort nicht freiwillig hin, erscheint die Polizei mit Haftbefehl von einem Richter (hier kommt dann auch die Justiz in form eines Richters wieder ins Spiel) der die Vorführung veranlasst. Die Polizei geleitet nun den Schuldner zum Gerichtsvollzieher. Dieser fordert zur Abgabe der EV auf und belehrt hier wieder das Erzwingungshaft erfolgen kann.

Und erst wenn man auch hier die Abgabe verweigert erfolgt Erzwingungshaft.

Also da hat man seit dem Mahnbescheid (dem ja einige Schriftwechsel vorweg gehen bevor es überhaupt zum Mahnbescheid kommt) mindestens 4 x die Androhung gelesen bzw gesagt bekommen. Und wenn man dann in Erzwingungshaft geht ist man selbst schuld. die EV nicht abgeben heist ja es wäre Geld da es zu zahlen. Den wenn kein Geld da ist, könnte man das ja sagen und mittels EV bestätigen und man hätte ruhe.

Man könnte es auch unter Vorbehalt zahlen, was einem die Möglichkeit gibt es zurück zu holen. Es sei den ARD und ZDF gehen Pleite (der ist gut...gelle). So oder so, hier will jemand alle Gesetze ignorieren. Das geht halt nicht. Und Mitleid muss ich da keines haben. Hier geht jemand bewusst und gewollt in den Knast um populismus auszuüben. Was damit bezweckt werden soll ist mir schleierhaft. Den ausser ein paar unwissenden wird hier keiner diese Tussi bewundern. Sie hat sich bewusst in diese Situation gebracht, sie hätte das jederzeit anders machen können. Es wird ihr auch sicher nicht um die 17 Euro gehen sondern will mit dem Kopf durch die Wand.

edit: Nachtrag aus berufenen Munde

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2016/04/04/knast-statt-gez/

PS: in 6 Monaten hat sie die Erzwingungshaft hinter sich. Dann ist 18 Monate ruhe, da nur alle 2 Jahre eine EV beantragt werden kann. Und dann geht das Spiel von vorne los. Und das ohne das sie sich überhaupt mal Anwalt nimmt und dagegen vorgeht. So funktioniert das eben nicht.
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April 05, 2016, 05:56:59 AM
 #125

Dass soviel Schriftverkehr vorgegangen ist wage ich nicht eine Sekunde zu bezweifeln. Mich stört nach wie vor wie weit es gehen kann, wenn man aus Prinzip nicht für etwas zahlen will das... für GEZ halt. Ich denke es wurde genug erläutert warum das vielen, und auch mir, ein Dorn im Auge ist. Ich bewundere sie nicht, warum auch?! Es steigt lediglich die Abneigung gegen die GEZ. Selbst bei Mahngebühren verspüre ich nicht annähernd den gleichen Frust wie bei der Zahlung des Haushaltsbeitrags. E ist einfach scheiße. Man kann es drehen und wenden wie man will.

Nachtrag:
Selbst wenn sie sich einen Anwalt nehmen sollte. Was soll das bringen? Ich hab das Gefühl die GEZ steht über dem Gesetz bzw. das Gesetz wurde angepasst dass es nicht den Anschein hat sie stünden über dem Gesetz.
mezzomix
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April 05, 2016, 06:50:26 AM
Last edit: April 05, 2016, 07:06:13 AM by mezzomix
 #126

Erstens mal kostet ein Gerichtsverfahren 105,- EUR. Das Gericht nutzt übrigens jede Gelegenheit, sich auf der Seite des Rundfunks zu positionieren. Das Gericht hat mir nun schon zweimal nahegelegt, die Klage zurückzuziehen, da ich sowieso verlieren werde. Als Begründung haben sie Entscheidungen anderer Gerichte aufgeführt, die mit meiner Klagebegründung nichts zu tun haben.

Ich werde natürlich auf einer Entscheidung des Gerichts bestehen, auch wenn das Gericht jetzt schon weiss, dass ich unabhängig von der Begründung verlieren werde. Sollte jeder mal mitmachen, um zu lernen, dass die Sache nichts mehr mit Recht zu tun hat sondern ausschliesslich mit Macht.

Insofern handelt Frau Baumert absolut richtig und kann die Sache nun auch konsequent durchziehen, denn nun hat sie wirklich nichts mehr zu verlieren. Den Arbeitsplatz hat sie schon verloren (genauer, die Staatsgewalt hat ihr den Arbeitsplatz genommen) und jetzt scheint der Staat ihr nur noch das Leben nehmen zu können.
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April 05, 2016, 06:56:44 AM
 #127

Ich werde natürlich auf einer Entscheidung des Gerichts bestehen, auch wenn das Gericht jetzt schon weiss, dass ich unabhängig von der Begründung verlieren werde. Sollte jeder mal mitmachen, um zu lernen, dass die Sache nichts mehr mit Recht zu tun hat sondern ausschliesslich mit Macht.

Dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen.
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April 05, 2016, 07:26:22 AM
 #128

es müsten einfach viel mehr soweit gehn, das blöde ist nur die Kündigung.
überfüllung der Gefängnisse

Ist die EV nicht eine Aussage gegen sich selbst?

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April 05, 2016, 07:39:17 AM
 #129

Ist die EV nicht eine Aussage gegen sich selbst?

Doch, letztendlich ist sie das.
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April 05, 2016, 07:40:24 AM
 #130

Ist die EV nicht eine Aussage gegen sich selbst?

Doch, letztendlich ist sie das.


War da nicht irgendetwas mit "man muss nicht gegen sich selbst aussagen"?

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April 05, 2016, 07:57:10 AM
 #131

Ist die EV nicht eine Aussage gegen sich selbst?
Doch, letztendlich ist sie das.
War da nicht irgendetwas mit "man muss nicht gegen sich selbst aussagen"?

In diesem Fall (ZPO) eben doch. Wobei die ZPO ebenfalls auf wackligen Beinen steht. Interessiert die Nutzniesser aber genausowenig - was nicht passt wird passend gemacht. Dafür kann der Jurist auch Worte umdefinieren, sodass aus Unrecht problemlos Recht wird und umgekehrt. Das beste wäre, man würde entsprechend §146 GG dem ganzen Spuk ein Ende bereiten. Allerdings geht das nur mit massivem Kriegswaffeneinsatz, da sich die selbsternannte Elite sicherlich nicht freiwillig die Butter vom Brot nehmen lässt.
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April 05, 2016, 08:15:10 AM
 #132

Ist die EV nicht eine Aussage gegen sich selbst?
Doch, letztendlich ist sie das.
War da nicht irgendetwas mit "man muss nicht gegen sich selbst aussagen"?

In diesem Fall (ZPO) eben doch. Wobei die ZPO ebenfalls auf wackligen Beinen steht. Interessiert die Nutzniesser aber genausowenig - was nicht passt wird passend gemacht. Dafür kann der Jurist auch Worte umdefinieren, sodass aus Unrecht problemlos Recht wird und umgekehrt. Das beste wäre, man würde entsprechend §146 GG dem ganzen Spuk ein Ende bereiten. Allerdings geht das nur mit massivem Kriegswaffeneinsatz, da sich die selbsternannte Elite sicherlich nicht freiwillig die Butter vom Brot nehmen lässt.


Vor dem Gesetzt sind alle gleich nach dem Gesetzt nicht mehr.

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mezzomix
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April 05, 2016, 08:50:16 AM
 #133

Etwas OT: Wer sich schon mal gewundert hat, wie man auf die Idee kommen kann, ein Urteil durch juristische Laien erstellen zu lassen (USA), der findet hier den Grund. Einem Laien wird man kaum klarmachen können, warum die Worte seiner Muttersprache plötzlich nicht mehr die übliche, und für jeden Normalbürger verständliche, Bedeutung haben, sondern vor Gericht plötzlich zu einer vollständig anderen, gegensätzlichen Aussage führen.

Die Folgen einer Laien-Jury sind zwar auch nicht immer positiv, vor allem ist Manipulation ein grosses Thema. Allerdings könnte so ein Ansatz den völligen Amoklauf der vereinigten Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative), wie wir ihn hier sehen, verhindern.
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April 05, 2016, 09:09:36 AM
 #134

Schade, dass die Nazis mezzomix, Bytekiller und LiteCoinGuy nicht auch in den Knast müssen.  Cry
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April 05, 2016, 09:14:00 AM
 #135

Schade, dass die Nazis mezzomix, Bytekiller und LiteCoinGuy nicht auch in den Knast müssen.  Cry

Es gibt fast keine Nazis mehr! Die wo es noch gibt sind irgendwo im Altersheim!

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April 05, 2016, 09:36:52 AM
 #136

Schade, dass die Nazis mezzomix, Bytekiller und LiteCoinGuy nicht auch in den Knast müssen.  Cry

Es gibt fast keine Nazis mehr! Die wo es noch gibt sind irgendwo im Altersheim!

Wenn's um deinen eigenen Arsch geht fängste doch ganz schnell an zu differenzieren was die genaue Wortwahl angeht. Interessant.
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April 05, 2016, 09:51:08 AM
 #137

Schade, dass die Nazis mezzomix, Bytekiller und LiteCoinGuy nicht auch in den Knast müssen.  Cry

Es gibt fast keine Nazis mehr! Die wo es noch gibt sind irgendwo im Altersheim!

Wenn's um deinen eigenen Arsch geht fängste doch ganz schnell an zu differenzieren was die genaue Wortwahl angeht. Interessant.


Sind wird nicht alle ein bisschen links, rechts, mitte, rot, grün, lila?

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mezzomix
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April 05, 2016, 11:33:13 AM
 #138

Ich habe noch die folgenden Interessanten Teile in den aktuellen Berichten gefunden:

Womit Baumert den Beitragsservice noch ärgern dürfte: Die Kosten für ihren Aufenthalt im Gefängnis müssen vom Gläubiger, also im Zweifel vom Beitragsservice selbst (und damit von den anderen Gebührenzahlern), vorgestreckt werden.

Sollte das tatsächlich den Tatsachen entsprechen ist das interessant. Ich überlege gerade ob ich nicht mein Vermögen beiseite schaffe und auch mal ein halbes Jahr dem Rundfunk auf der Tasche liege, falls in meiner Branche die totale Auftragsflaute einkehren sollte. Ein halbes Jahr lang Bücher Ruhe zum Bücher lesen klingt nicht schlecht. Meine Kunden interessieren sich glücklicherweise nicht dafür, was ich die letzten Monate genau gemacht habe, d.h. ich verbaue mir dadurch keine Chancen auf zukünftige Aufträge. Und der Rundfunk verliert > 20k EUR - eine geniale Art dieses Gangstersyndikat zu bekämpfen.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten erwägt, ab 2021 die Rundfunkbeiträge auf über 19 Euro zu erhöhen. Das bestätigte ein Kommissionsmitglied dieser Zeitung.

Die können den Hals wirklich nicht voll genug bekommen. Nunja, zumindest ist der zukünftige Weg damit klar dokumentiert. Der hohe Juristenanteil in den Vorständen des ÖR Rundfunk wird schon dafür sorgen, dass die Einnahmen nur so sprudeln.
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April 05, 2016, 11:49:26 AM
Last edit: April 05, 2016, 12:18:16 PM by Bytekiller
 #139

Ich habe noch die folgenden Interessanten Teile in den aktuellen Berichten gefunden:

Womit Baumert den Beitragsservice noch ärgern dürfte: Die Kosten für ihren Aufenthalt im Gefängnis müssen vom Gläubiger, also im Zweifel vom Beitragsservice selbst (und damit von den anderen Gebührenzahlern), vorgestreckt werden.

Sollte das tatsächlich den Tatsachen entsprechen ist das interessant. Ich überlege gerade ob ich nicht mein Vermögen beiseite schaffe und auch mal ein halbes Jahr dem Rundfunk auf der Tasche liege, falls in meiner Branche die totale Auftragsflaute einkehren sollte. Ein halbes Jahr lang Bücher Ruhe zum Bücher lesen klingt nicht schlecht. Meine Kunden interessieren sich glücklicherweise nicht dafür, was ich die letzten Monate genau gemacht habe, d.h. ich verbaue mir dadurch keine Chancen auf zukünftige Aufträge. Und der Rundfunk verliert > 20k EUR - eine geniale Art dieses Gangstersyndikat zu bekämpfen.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten erwägt, ab 2021 die Rundfunkbeiträge auf über 19 Euro zu erhöhen. Das bestätigte ein Kommissionsmitglied dieser Zeitung.

Die können den Hals wirklich nicht voll genug bekommen. Nunja, zumindest ist der zukünftige Weg damit klar dokumentiert. Der hohe Juristenanteil in den Vorständen des ÖR Rundfunk wird schon dafür sorgen, dass die Einnahmen nur so sprudeln.


Nach der Aussage von Beckenbauer "Jeder hat ein Recht auf Fussball" fühlt sich die GEZ-Mafia für den Fussball berufen. Damit dort Milionen Gehälter bezahlt werden können und sich auch jeder Spieler einen Ferrari leisten kann.

Große Fussballspiele gehören ins PayTV

PS:
die wurde nach 61 Tagen aus dem Gefängniss entlassen

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April 05, 2016, 12:18:04 PM
Last edit: April 05, 2016, 12:43:16 PM by mezzomix
 #140

Nochmal eine Neuigkeit:

Nachtrag vom 5. April 2016, 10:51 Uhr

Die Frau wurde am Montagabend um 18 Uhr aus der Haft entlassen, teilte ein Sprecher der Justizvollzugsanstalt Chemnitz Golem.de auf Anfrage mit. Zu den Gründen gibt es keine Angaben.

Wobei mich der Grund brennend interessieren würde, schliesslich spiele ich ja ebenfalls mit dem Gedanken mir in Zukunft irgendwann mal 6 Monate lang die Muse zum Bücher Lesen bezahlen zu lassen. Da ist es doof, wenn dann die Behörden die ganze Planung durcheinanderbringen.  Wink

Kann man eigentlich die vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis verweigern, nachdem ein Richter auf Anforderung des Gläubigers 6 Monate Erzwingungshaft verhängt hat, solange man der EV Forderung nicht nachkommt?!

Nachtrag: Jetzt ist der Grund bekannt.

Nachtrag vom 5. April 2016, 14:30 Uhr

"Der MDR hat den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen, so dass das Amtsgericht diesen aufhob", erklärte Hans-Otto Burschel, Sprecher des Amtsgerichtes Bad Salzungen der Welt. Burschel erklärte: "Der MDR kann nun 30 Jahre lang versuchen, sein Geld anderweitig einzutreiben."

Schweinerei, nicht mal mehr auf den ÖR Rundfunk kann man sich verlassen. Kaum berichtet die (tatsächlich) freie Presse, dann knickt das Gangstersyndikat ein und zieht den Schwanz ein.
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