Corona

[yxt]

Also, Butter bei die Fische:
Kannst du (oder sonst jemand hier im thread) eine Regierung irgendwo auf der Welt benennen, die in Bezug auf Corona in einer Art und Weise reagiert hat, dass sich objektiv, oder wenigstens untersubjektiv zutreffend die Aussage begründen ließe, sie hätte es "deutlich" besser gemacht?
Wohlgemerkt, nicht im Detail, sondern im Ganzen.

Ich könnte selbst beispielsweise darauf verweisen, dass es die Chinesische Regierung "besser" gemacht hat, wenn man es von der bloßen Warte der Epidemie-Bekämpfung betrachtet. Das rechtfertigt nur in meinen Augen nicht die Aussage, der Chinesischen Regierung "bessere Arbeit" im Ganzen zu bescheinigen, schließlich hat sie hierzu Maßnahmen ergriffen, die spezifisch hier in Deutschland nicht im Rahmen des Geltungsbereichs des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland möglich gewesen wären.

Welche Maßnahmen wären das deiner Ansicht nach?

Ansonsten stelle ich mal Taiwan in den Raum.


bezüglich Spahn und verkacken: Die Frage ist halt was er wirklich persönlich zu verantworten hat. Aber insgesamt leistet das Resort imho schon ehr schlechte Arbeit.

[bitcoincidence]

bezüglich Spahn und verkacken: Die Frage ist halt was er wirklich persönlich zu verantworten hat. Aber insgesamt leistet das Resort imho schon ehr schlechte Arbeit.

Ich denke das konkrete "verkacken" erledigt immer auch der ministerielle Apparat.
Nur manchmal (z.B. bei Scheuer) kann der Kackstrahl direkt und eindeutig auf Entscheidungen des Verursachers zurückgeführt werden. Aber für das Personal und die "Unternehmenskultur" des Ministeriums ist ganz klar der Minister zuständig und verantwortlich und letztlich auch der/die/das Kanzler(in) auch wenn die Aktuelle immer den Eindruck erwecken möchte, dass das alles nichts mit ihr zu tun hätte.

[e-coinomist]

Das ist jetzt keine seriöse Quelle, der Fefe ist ein Vollhonk wer seinen Meinungen zum Bitcoin gefolgt wäre steht jetzt mit leeren Händen da. Selbst sein bester Kumpel bei den Alternativlos Sendungen macht ihn dafür rund. Dabei ist der schon kugelig genug. Ist auch total Coronapanisch fast schon hysterisch. Tritt beim CCC auch schon nicht mehr auf.

Mir geht es um Webasto. Das war der Erstfall in Deutschland. Das waren aber nur ein Dutzend Fälle. Eine "D614G-Mutation" wurde da nie erwähnt.

Ich weiß inzwischen auch ungefähr, warum: Die Experten haben im März/April 2020 ausgerechnet, dass die D614G-Mutation, die nach damaligem Stand wohl Ende Januar über Webasto eingereist ist, innerhalb von ca. 6 Wochen 5 Millionen Infektionen erzeugt hat, während in Wuhan mit der „Wildform“ innerhalb von 9 Wochen etwa 200k Infektionen entstanden. Entsprechend ansteckender hat man diese Mutation eingeordnet. Und damit braucht man heftigere Maßnahmen als die in Wuhan. Und das geht ja wohl nicht.

[yxt]

mit der schönen ad hominem Argumentation wanderst du jetzt auch direkt auf meine ignore liste

[e-coinomist]

Ich für meinen Teil bin dahingehend froh, nicht in China zu leben, aber ich kann zumindest nachvollziehen, wenn Einzelne die Chinesische Antwort auf Corona für überlegen erachten.

Die Zentralregierung hatte Corona für besiegt erklärt und dann knallte es in Peking, noch so etwas lauter in Chinas Norden, und noch so anderswo und ständig.
Die Partei mag halt den Gedanken nicht das aus China die Pandemie über die ganze Welt kam, mit bisher 2 Millionen Todesfällen. Der Imageschaden halt.
Wobei HIV Viren seit 40 Jahren jährlich 1 Million schaffen, aber das kümmert ja niemanden. Bei AIDS ist es nicht einfach mit Ersticken getan, das wirkt zuverlässig ist halt ein längerer Leidensweg bis zum Tod. Aber das kümmert ja niemanden.

Das Problem ist das einige Leute glauben Corona liesse sich besiegen, weil die Chinesische Propaganda schliesslich Corona besiegt hätte.
Chinas Imageproblem hat die Zentralregierung perfekt gelöst!

[qwk]

Also, Butter bei die Fische:
Kannst du (oder sonst jemand hier im thread) eine Regierung irgendwo auf der Welt benennen, die in Bezug auf Corona in einer Art und Weise reagiert hat, dass sich objektiv, oder wenigstens untersubjektiv zutreffend die Aussage begründen ließe, sie hätte es "deutlich" besser gemacht?
Wohlgemerkt, nicht im Detail, sondern im Ganzen.

Ich könnte selbst beispielsweise darauf verweisen, dass es die Chinesische Regierung "besser" gemacht hat, wenn man es von der bloßen Warte der Epidemie-Bekämpfung betrachtet. Das rechtfertigt nur in meinen Augen nicht die Aussage, der Chinesischen Regierung "bessere Arbeit" im Ganzen zu bescheinigen, schließlich hat sie hierzu Maßnahmen ergriffen, die spezifisch hier in Deutschland nicht im Rahmen des Geltungsbereichs des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland möglich gewesen wären.

Welche Maßnahmen wären das deiner Ansicht nach?

Totaler Lock-Down mit Einsperrung der Bürger in ihren Häusern für einen Zeitraum von (AFAIR) rund vier Wochen.
So etwas hatten wir in Deutschland zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise.

Da standen dann in Wuhan Lautsprecher auf der Straße, die regelmäßig Durchsagen nach dem Motto "wer das Haus verlässt, kriegt Ärger" gedröhnt haben. Kein schöner Anblick, und in meinen Augen auch Lärmbelästigung

Kannst du (oder sonst jemand hier im thread) eine Regierung irgendwo auf der Welt benennen, die in Bezug auf Corona in einer Art und Weise reagiert hat, dass sich objektiv, oder wenigstens untersubjektiv zutreffend die Aussage begründen ließe, sie hätte es "deutlich" besser gemacht?
Wohlgemerkt, nicht im Detail, sondern im Ganzen.

Ansonsten stelle ich mal Taiwan in den Raum.

Hm, Taiwan, jetzt nur mal aus einer willkürlichen Quelle (erstes Google-Ergebnis) nochmal die Erinnerung aufgefrischt.

In Taiwan musste niemand über „Flatten the Curve“, „Zero Covid“ oder „No Covid“ diskutieren, denn von Anfang an war die Strategie: Keine Chance dem Virus, sich im Land auszubreiten.
[...]
„Es hieß, nun geht nicht mehr aus dem Gebäude. Auch die Pförtner unten wussten Bescheid.“
[...]
Die Regeln sind einfach: Wer noch einreisen darf, muss für 14 Tage in Quarantäne. In derselben Wohnung dürfen nur am gleichen Tag Eingereiste sein. Während dieser zwei Wochen gelten strenge Regeln: Die Sim-Karte wird per Funkzellenabfrage – ohne App – geortet.
Entfernt sich das Handy vom zugewiesenen Ort, werden die Behörden alarmiert. Wer trotzdem auch nur einen Fuß vor die Tür setzt, riskiert empfindliche Strafen.

Das ist das, was gemeinhin unter dem Namen "Zero Covid" verstanden wird.
Halte ich für die klar überlegene Strategie gegenüber dem Dahinköcheln auf willkürlich festgesetzten Inzidenzwerten, war aber von Anfang an juristisch in Deutschland relativ klar nicht machbar.

Ansonsten gilt das (leicht rassistische) Vorurteil über "die Chinesen": die sind es gewöhnt, zu gehorchen, und setzen sich die Maske freiwillig (und vorschriftsgemäß, nicht mit raushängender Nase) auf, wenn der Staat das vorgibt. Ja, dann braucht man tatsächlich nicht verwundert reagieren, wenn es dort ohne Lock-Down klappt.

Und eine Lokalisierung von Handys zur Überwachung der Quarantäne wäre hier in Deutschland wohl am allerwenigsten denkbar.

Insofern gebe ich dir recht, soweit es eine effektivere Bekämpfung im Sinne der Epidemiologie angeht, bleibe aber dabei, dass eine solche Strategie in Deutschland nicht möglich gewesen wäre.

bezüglich Spahn und verkacken: Die Frage ist halt was er wirklich persönlich zu verantworten hat. Aber insgesamt leistet das Resort imho schon ehr schlechte Arbeit.

Ehrlich gesagt kann ich das einfach nicht einschätzen.
Ich sehe jedenfalls nicht, dass ein anderes Land in der Europäischen Union (und das ist der Rechtsrahmen, innerhalb dessen das Gesundheitsministerium in Deutschland bspw. in Bezug auf die Beschaffung von Impfstoff handeln darf) bspw. mit dem Impfen deutlich besser vorankommt.

Ich für meinen Teil bin dahingehend froh, nicht in China zu leben, aber ich kann zumindest nachvollziehen, wenn Einzelne die Chinesische Antwort auf Corona für überlegen erachten.

Die Zentralregierung hatte Corona für besiegt erklärt und dann knallte es in Peking

Ich kann in keiner Statistik ernsthaft Anzeichen für ein "Knallen" erkennen.
Dass es vereinzelt immer wieder irgendwo zu lokalen Ausbrüchen kommt, ist IMHO trivial.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1103351/umfrage/erkrankungs-und-todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-china/

Aber natürlich darf jeder für sich selbst entscheiden, inwieweit er offiziellen Zahlen aus Peking traut, ich selbst bin da stets ein wenig skeptisch, halte es aber für weitgehend ausgeschlossen, dass sich in Zeiten von Social Media etc. größere Ausbrüche tatsächlich geheim halten ließen.

Die Partei mag halt den Gedanken nicht das aus China die Pandemie über die ganze Welt kam, mit bisher 2 Millionen Todesfällen. Der Imageschaden halt.

Klar, auf der anderen Seite gibt es keinen guten Grund, hierfür in irgendeiner Weise die chinesische Regierung verantwortlich zu machen.
Das war letzten Endes nur ein rassistisch verbrämter Versuch der Regierung Trump, Stimmung gegen den "Feind" zu machen.

Das Problem ist das einige Leute glauben Corona liesse sich besiegen, weil die Chinesische Propaganda schliesslich Corona besiegt hätte.

IMHO kann man davon sprechen, dass im Ergebnis SARS-CoV-2 in China soweit eingedämmt ist, dass man hier von einem "Besiegen" sprechen kann.
Endgültig aus der Welt schaffen lässt sich der Erreger nicht, aber auch das ist trivial.

Ich würde auch sagen, dass Ebola in Sierra Leone, Guinea und Liberia "besiegt" wurde.
Oder die Masern in Europa.
Es kommt halt immer ein wenig auf die Definition von "besiegt" an.

[Blitzfontaene]

Das ist jetzt keine seriöse Quelle, der Fefe ist ein Vollhonk wer seinen Meinungen zum Bitcoin gefolgt wäre steht jetzt mit leeren Händen da.

War mal ein guter Blog aber das ist schon einige Jahre nicht mehr der Fall.

Dabei ist der schon kugelig genug. Ist auch total Coronapanisch fast schon hysterisch.

Vielleicht ist er so hysterisch weil er aufgrund seiner Kugel Risikogruppe ist.

Gute Nachrichten für alle Untertanen.
https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-suedwest-mehrere-staedte-verbieten-querdenker-demo-_arid,655096.html

[bitcoincidence]

Ansonsten gilt das (leicht rassistische) Vorurteil über "die Chinesen": die sind es gewöhnt, zu gehorchen, und setzen sich die Maske freiwillig (und vorschriftsgemäß, nicht mit raushängender Nase) auf, wenn der Staat das vorgibt. Ja, dann braucht man tatsächlich nicht verwundert reagieren, wenn es dort ohne Lock-Down klappt.

Ich habe Chinesen - auch in China - bis jetzt nicht als besonders konform oder gehorsam erlebt. In China haben mich eher relativ viele offene Streiteren (auch mit der Polizei) und auch kleine Demos (wobei ich nicht lesen konnte um was es ging) überrascht oder motzige Kellner und ähnliches. Alles nur nicht devot, 
 würde ich sagen  (sollte man nicht mit den Japanern verwechseln...um die Stereotypen mal weiterzureichen)

[numismatist]

https://www.aerzteblatt.de/pdf.asp?id=218200
Historisch niedrige Bettenauslastung. Leerstehende Betten
Übersterblichkeit nicht mehr durch Corona erklärbar
Krankenhaussterblichkeit Hauptdiagnose Herzinfarkt gestiegen
Diabetes, Asthma, COPD wurde weniger behandelt wer das hat, hat halt jetzt Pech

[e-coinomist]

Bin grade ziemlich ausgeflippt wegen der Prinz Philip Geschichte, Ausnahme von den Einreisebeschränkungen für Prinz Harry. Zweiklassengesellschaft mal wieder, wenn der Prinz Harry wenigstens einen Gewerbeschein besitzen würde dürfte der wohl sogar auf einer Parkbank sitzen.

Dann wiederum ist es ein Enkelkind dessen Opa gestorben ist. Gut mit 99 Jahren nach einer Herzoperation. 199 wäre der auch nie geworden es ist halt irgendwann vorbei.

Bloss bin ich jetzt schon soweit das ich es gutheissen würde wenn Enkel nicht mehr ihren Opas das letzte Geleit geben dürften wegen Corona? Mit Sicherheit nicht. Bin ja sogar mitlerweile dagegen das Kinder nicht ihren 10ten Geburtstag feiern dürfen weil die Blockwarte petzen. Aber die sind ja keine Prinzen, also kommt dann das Ordnungsamt da werden keine Einreisebeschränkungen für aufgehoben.

Die Feier wird aufgrund der Corona-Pandemie jedoch in deutlich kleinerem Rahmen stattfinden: Statt etwa 800 Gästen sollen nur 30 Personen teilnehmen können, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Voraussichtlich soll die Feier in der St.-Georgs-Kapelle in Windsor abgehalten werden. Britische Medien spekulieren, dass für die Trauerfeier auch Prinz Harry aus den USA anreisen und für diesen Fall eine Ausnahme von den Einreisebeschränkungen wegen des Coronavirus gemacht werden könnte.

Feiere du mal mit 30 Personen du wirst dich wundern. Selbst der Bundesgesundheitsminister macht 'ne Partysause nur mit 12 und ist darauf Corona Positiv.



Meine These ist ja das die Leute die dich Regieren es nicht wert sind das du dich von solchen Strolchen Regieren lässt.

[mezzomix]

Mal eine andere Sicht, wobei diese selbstverstädnlich absolut unzulässig ist:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sensationsurteil-aus-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler-a3489884.html

[bitcoincidence]

Bin grade ziemlich ausgeflippt wegen der Prinz Philip Geschichte, Ausnahme von den Einreisebeschränkungen für Prinz Harry. Zweiklassengesellschaft mal wieder, wenn der Prinz Harry wenigstens einen Gewerbeschein besitzen würde dürfte der wohl sogar auf einer Parkbank sitzen.

Dann wiederum ist es ein Enkelkind dessen Opa gestorben ist. Gut mit 99 Jahren nach einer Herzoperation. 199 wäre der auch nie geworden es ist halt irgendwann vorbei.

Bloss bin ich jetzt schon soweit das ich es gutheissen würde wenn Enkel nicht mehr ihren Opas das letzte Geleit geben dürften wegen Corona? Mit Sicherheit nicht. Bin ja sogar mitlerweile dagegen das Kinder nicht ihren 10ten Geburtstag feiern dürfen weil die Blockwarte petzen. Aber die sind ja keine Prinzen, also kommt dann das Ordnungsamt da werden keine Einreisebeschränkungen für aufgehoben.

Die Feier wird aufgrund der Corona-Pandemie jedoch in deutlich kleinerem Rahmen stattfinden: Statt etwa 800 Gästen sollen nur 30 Personen teilnehmen können, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Voraussichtlich soll die Feier in der St.-Georgs-Kapelle in Windsor abgehalten werden. Britische Medien spekulieren, dass für die Trauerfeier auch Prinz Harry aus den USA anreisen und für diesen Fall eine Ausnahme von den Einreisebeschränkungen wegen des Coronavirus gemacht werden könnte.

Feiere du mal mit 30 Personen du wirst dich wundern. Selbst der Bundesgesundheitsminister macht 'ne Partysause nur mit 12 und ist darauf Corona Positiv.



Meine These ist ja das die Leute die dich Regieren es nicht wert sind das du dich von solchen Strolchen Regieren lässt.

Wenn man sich eine Monarchie leistet sind royale Extrawürste doch das Minimum - sonst kann man es auch lassen. Ist das nicht quasi und ursprünglich der ganze Daseinszweck von Monarchen? Die dicke fette Extrawurst?

[qwk]

Mal eine andere Sicht, wobei diese selbstverstädnlich absolut unzulässig ist:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sensationsurteil-aus-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler-a3489884.html

Nein, sie ist absolut zulässig.
Das ist der Grund, weshalb ein freier Deutscher Richter an einem freien Deutschen Gericht auch zu einer solchen gelangen kann und darf, schließlich leben wir nicht in einer Diktatur.

Das Urteil selbst erscheint mir auf den ersten Blick allerdings formal ein wenig fragwürdig, da ein Familiengericht nach meiner Auffassung keineswegs in den Schulablauf eingreifen darf. Aber ich bin in der Hinsicht auch beim besten Willen nicht sonderlich bewandert.

Jedenfalls wäre meine erste Vermutung, dass damit für die betroffenen Schüler zunächst die Maskenpflicht etc. aufgehoben sind, aber die Schulen umgekehrt nicht gezwungen werden können, diese für den gesamten Schulbetrieb aufzuheben.
Damit aber könnten die Schüler nicht mehr am Unterricht teilnehmen, ohne dessen ordnungsgemäßen Ablauf im Sinne der Schulleitung zu stören.
Folglich wäre die Konsequenz ein Schulverweis und daraus resultierend die Pflicht für den Staat, ggf. Privatunterricht zu ermöglichen oder ähnliches.

Umgekehrt die Maskenpflicht u.ä. an der Schule aufzuheben, um einzelnen Schülern bestimmte Maßnahmen nicht zuzumuten, käme einer eventualvorsätzlichen Körperverletzung gegenüber allen anderen Schülern gleich, und dürfte der Schulleitung schlimmstenfalls ein paar Millionen an Regressforderungen einbringen.

[Lakai01]

Jedenfalls wäre meine erste Vermutung, dass damit für die betroffenen Schüler zunächst die Maskenpflicht etc. aufgehoben sind, aber die Schulen umgekehrt nicht gezwungen werden können, diese für den gesamten Schulbetrieb aufzuheben.

Ich habe gerade eine Zusammenfassung des Urteils gefunden, da steht es folgendermaßen drinnen:

Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
geboren am …, nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der
Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie den Vorgesetzten der
Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen
Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder
vorzuschreiben:
1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art,
insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OPMaske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten,
die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.

Quelle

Ich hätte das jetzt schon so verstanden, dass das auch für alle weiteren Schüler und Schulen gilt? Mal sehen, ob das heute dann auch tatsächlich so exekutiert wird ...

[e-coinomist]

"Laschet und Söder bereit zur KanzlerDiktatur" ist ja auch so eine Nachrichtenmeldung
Da kauft man sich besser eine einsame Insel!

Wer Angst vor dem Sozialismus hatte der muss erstmal den
Söderalismus durchleben. Also falls jemand so verbrettert ist einen CSU Kanzler zu wählen da hoffe ich auf den gesunden Menschenverstand.

Wohl vergeblich.

Ich habe gerade eine Zusammenfassung des Urteils gefunden, da steht es folgendermaßen drinnen:

Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
geboren am …, nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der
Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie den Vorgesetzten der
Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen
Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder
vorzuschreiben:
1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art,
insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OPMaske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten,
die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.

Quelle

Und wenn man weniger herumschwurbelt und den Kindern einfach nicht ihre Jugend stiehlt?
Geht wohl wegen CDU/CSU/SPD/Grüne nicht, weil die Kinder keine Wählerklientel sind.

++ USA: 4,6 Millionen Spritzen an einem Tag ++
Das Impfprogramm in den USA schreitet rasant voran - allein heute seien 4,6 Millionen Impfungen verabreicht worden, teilte das Weiße Haus mit. Im Saarland springt die Corona-Ampel von "Grün" auf "Gelb". Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.

Die Ampel können sie gleich auf Rot stellen, aber wegen Saarland. Hier sind 2 Millionen Dosen verabreicht worden insgesamt hier ist Impfstau. Das ist ... Staatsversagen, Depp State halt das ist ... Schlusslicht Deutschland. Wir können nicht mal Dieselmotoren die ohne Betrug die ASU absolvieren.
Und als nächstes ein CSU Kanzlerkandidat. Schlimmer geht immer. Hoffe das der nicht durch den TÜV kommt, so an der Wahlurne.

[3 Posts merged]

[qwk]

Jedenfalls wäre meine erste Vermutung, dass damit für die betroffenen Schüler zunächst die Maskenpflicht etc. aufgehoben sind, aber die Schulen umgekehrt nicht gezwungen werden können, diese für den gesamten Schulbetrieb aufzuheben.

Ich habe gerade eine Zusammenfassung des Urteils gefunden, da steht es folgendermaßen drinnen:

Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
[...]
wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen
Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder
vorzuschreiben:

Ich hätte das jetzt schon so verstanden, dass das auch für alle weiteren Schüler und Schulen gilt? Mal sehen, ob das heute dann auch tatsächlich so exekutiert wird ...

Das gibt der Wortlaut zwar her, ist allerdings so (IMHO nur IANAL) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unwirksam.
Ein Gericht kann i.d.R. in einem Urteil nicht über nicht am Verfahren beteiligte Personen entscheiden, hier liegt also schon formal das Fehlen der Anspruchsgegnerschaft vor.
Prozessbeteiligte im Sinne des Verfahrens sind im Übrigen nicht "die Schulleitungen" an sich, sondern nach meinem Verständnis lediglich unmittelbar Weisungsbefugte der betreffenden Schüler. Damit wäre vielleicht ein Unterlassungsanspruch gegenüber Lehrkräften gegeben, die unmittelbar den betreffenden Schülern die Anweisung erteilen, eine Maske aufzusetzen.
Mehr sehe ich da nicht, aber ich bin weder Jurist, noch habe ich den blassesten Schimmer von Familienrecht.

Das Urteil wurde im Übrigen bereits im von Mezzo verlinkten Artikel seinerseits verlinkt.
(ist allerdings ein wenig umfangreich)

Nach meinem Verständnis unterstehen Schulen in ihrer grundsätzlichen Leitung den Verwaltungsgerichten, nicht den Familiengerichten.
Hierzu erklärt das Familiengericht allerdings in den Entscheidungsgründen:
"Der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten ist für Kindeswohlgefährdungsverfahren nicht eröffnet. Denn Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung sind durch Bundesgesetz einem anderen Gericht, nämlich dem Familiengericht, ausdrücklich zugewiesen, § 40 Absatz 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 1666 BGB." (Seite 163 des Urteils)
Das trifft sicherlich zu, und wird IMHO auch schlüssig ausgeführt, lässt aber die Frage offen, ob der Entscheid dann auch Rechtskraft für eine Schule, bzw. deren Leitung entfaltet. Das halte ich nicht für plausibel, da damit, wie bereits erwähnt, am Verfahren selbst nicht beteiligte Dritte vom Urteil betroffen wären, was seinerseits einen grundlegenden Rechtsbruch darstellte.

Der Wortlaut des Urteils erscheint mir übrigens auch insoweit merkwürdig, als auf die Klageschrift Bezug genommen wird "Dadurch würden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt", ohne im Urteil selbst klarzustellen, dass ein Familiengericht nicht entscheidungsbefugt sein dürfte in Bezug auf Verfassung und Internationale Konventionen.
Sofern sich das Gericht also auf letztere bezieht, hätte überhaupt kein Urteil gefällt, sondern der Verweis an ein übergeordnetes Gericht erfolgen müssen.
"Die Pflicht in Artikel 100 Absatz 1 Grundgesetz, ein möglicherweise verfassungswidriges Gesetz dem Bundesverfassungsgericht oder einem Landesverfassungsgericht vorzulegen, gelte ausdrücklich nur für förmliche Gesetze des Bundes und der Länder, nicht aber für materielle Gesetze wie Rechtsverordnungen" scheint das aber dahingehend auszulegen, dass es sich hier um eine Verordnung handelt, und im Rahmen der einstweiligen Anordnung dieser Verweis zunächst übergangen werden kann. Das scheint zunächst zuzutreffen, beißt sich aber mit dem Verweis auf "Internationale Konventionen".

Weiters lautet das Urteil allerdings: "Dazu solle das Gericht in einem abgetrennten Verfahrensteil gemäß Artikel 100 Abs. 1 Grundgesetz die Sache dem Bundesverfassungsgericht mit der Maßgabe vorlegen" [...].
Das heißt in letzter Konsequenz, dass dieses Urteil zunächst lediglich aufschiebende Wirkung gegen die Maßnahmen gegen die betroffenen Schüler entfalten dürfte, und sich nun zügig das Bundesverfassungsgericht damit befassen muss.
Womit in der Sache dann endlich auch von einer kompetenten Stelle entschieden werden kann.

Im Urteil selbst wird auch keine Feststellung getroffen, für wen es denn nun überhaupt Wirksamkeit entfalten soll. Das ist schon beinahe eine lachhafte Schlamperei des betreffenden Richters.
Ein Urteil, in dem nur "allgemein, pauschal, irgendwie, irgendjemandem" eine Pflicht oder ein Unterlassen auferlegt werden soll, ist per se so dermaßen unsinnig, dass es weh tut.
Er hätte schon konkret die Schulleitung benennen müssen, damit es überhaupt wirksam sein kann.
Um das sehr deutlich zu fragen: "war der Richter besoffen"?
Ein Urteil, das Wirksamkeit für die anderen Schüler an den betreffenden Schulen entfalten soll, verbietet sich ohnehin, da hierfür endgültig keine Legitimation des Gerichts besteht, und im Urteil auch nicht begründet wird.

Formal halte ich es auf den ersten Blick schon für fehlerhaft, weil über unbeteiligte Dritte Wirksamkeit entfaltet wird, ohne das näher zu qualifizieren.
Die Interpretation, damit wäre die Maskenpflicht an den betreffenden Schulen außer Kraft gesetzt, ist IMHO nicht bloß fragwürdig, sondern vollständig falsch.


Langer Rede kurzer Sinn: dieses Urteil ist sinnvoll, weil es die Maskenpflicht an Schulen dem Bundesverfassungsgericht zur Beurteilung vorlegen wird. Es ist IMHO und IANAL nicht wirksam gegen die Schulleitungen, und betrifft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keineswegs alle Schüler, sondern allenfalls die klagenden.
Der Richter war IMHO besoffen, oder hat vorsätzlich schlampig gearbeitet, um Formfehler zu provozieren, damit er in der Sache nicht wirklich entscheiden muss (letzteres halte ich für plausibler als Alkohol). Er hat sich also feige vor der Arbeit gedrückt

[bitcoincidence]

[..] und IANAL [..] 

Die Abkürzung kannte ich noch gar nicht - nichts für pubertierende Augen jedenfalls 

[bct_ail]

[..] und IANAL [..] 

Die Abkürzung kannte ich noch gar nicht - nichts für pubertierende Augen jedenfalls 

Solange da kein Herzchen hinter dem 'I' ist...

Jedenfalls wäre meine erste Vermutung, dass damit für die betroffenen Schüler zunächst die Maskenpflicht etc. aufgehoben sind, aber die Schulen umgekehrt nicht gezwungen werden können, diese für den gesamten Schulbetrieb aufzuheben.

Ich habe gerade eine Zusammenfassung des Urteils gefunden, da steht es folgendermaßen drinnen:

Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
[...]
wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen
Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder
vorzuschreiben:

Ich hätte das jetzt schon so verstanden, dass das auch für alle weiteren Schüler und Schulen gilt? Mal sehen, ob das heute dann auch tatsächlich so exekutiert wird ...

Das gibt der Wortlaut zwar her, ist allerdings so (IMHO nur IANAL) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unwirksam.

Ist die Zusammenfassung vom Gericht geschrieben worden oder von der zitierten Quelle?


Ich kann daraus auch lesen, dass mit

alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler

die weiteren Kinder des Klägers gemeint sind... 

Ich frage mich auch, was der Unterschied zwischen Kinder und Schüler an einer Schule ist, die unterrichtet werden?

[qwk]

Ich kann daraus auch lesen, dass mit

alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler

die weiteren Kinder des Klägers gemeint sind...

Könnte man auch so lesen, aber wer weiß schon, was der Richter wollte?
Absichtlich Verwirrung stiften?

Ich frage mich auch, was der Unterschied zwischen Kinder und Schüler an einer Schule ist, die unterrichtet werden?

Nicht alle Schüler sind Kinder.*
Und nicht unbedingt alle Kinder an einer Schule sind Schüler.**
Denke ich mal.
Da der Begriff jedenfalls so umfassend definiert wird, lässt das umgekehrt den Schluss zu, dass der Richter jedenfalls wohl tatsächlich eine Anordnung für alle Kinder/Schüler an der Schule/den Schulen wollte.
Schließlich hätte er sonst auch eng einfach die Namen der betroffenen Kinder/Schüler nennen können.

Wie gesagt, ein wirres Urteil, das wohl schon aus formalen Gründen kaum Bestand haben dürfte.

* juristisch endet die Kindheit mit 14, dann ist man Jugendlicher.
** es gibt ja vielleicht auch Kinder, die zu Besuch vorbeischauen oder so.

[e-coinomist]

In welcher Partei ist er denn selbst? Und akzeptiert er die Kanzlerkandidaten von SPD, Grüne oder AfD?
Seltsamer Typ wer soll den denn zum Bundesreichskanzler erwählen nur weil seine Masken immer Blau-Weiss bedruckt sind.
Wegen solchen Egomanen wie ihn, oder auch die Kanzlerin die alle Kronprinzen weggebissen hatte und nichts auf die Kette bekommt, daran versagt es. Genau dort ist das Problem.

CSU-Chef Söder weigert sich, CDU-Chef Laschet als Kanzlerkandidaten der Union anzuerkennen. Damit düpiert er einige - doch schaden könnte er vielen.

Hat der da echt eine Krone auf dem Kleinkarierten? Ich wünsche mir den Edmund Stammelbär zurück nach dort.